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Abfall vermeiden und wirklich wieder verwerten

Freitag, 21. August 2009

Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen haben Vermeidung und Verwertung von Abfall Vorrang vor den wirtschaftlichen Interessen der Abfallentsorger. Die Überdimensionierung von Abfallentsorgungsanlagen treibt die Fixkosten in die Höhe. Deshalb müssen die Bürgerinnen und Bürger Sachsens seit Jahren überhöhte Gebühren zahlen. Wir wollen Abfallgebühren, welche die Vermeidung belohnen. Wir unterstützen alle Bestrebungen, die differenzierte Abfalltrennung in den Haushalten zugunsten technischer Lösungen bei der Verwertung und Entsorgung zurückzunehmen. Die dadurch erreichte Vereinfachung der Abfallentsorgung hilft Kosten zu sparen.

Wir wenden uns gegen Müllimporte nach Sachsen undunterstützen die örtlichen Bürgerinitiativen, die sich dagegen wehren. Wir fordern eine verstärkte staatliche Aufsicht der abfallrechtlich relevanten Aktivitäten. Dazu gehört auch eine Kontrolle der vielen abfallrechtlichen Altanlagen (Deponien) auf sachgemäße Sanierung und Betreibung. Wir setzen uns für die kurzfristige Schließung und Sicherstellung aller Deponien ein, die nicht dem Stand der Technik gemäß Abfallablagerungsverordnung entsprechen und das Grundwasser gefährden. Eine Gefährdung des Grundwassers ist angesichts der drohenden Klimaveränderung und der deshalb zu sichernden Wasserversorgung zu verhindern.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sprechen sich gegen Müllverbrennungsanlagen aus (dies schließt so genannte Ersatzbrennstoffe ausdrücklich  ein), weil sie gefährliche Luftschadstoffe ausstoßen, künftig günstigere Verwertungswege ausschließen und das energetische Potential der Abfälle nicht optimal nutzen. Auf Kosten von Menschen, insbesondere Kindern, die verstärkt von Atemwegserkrankungen betroffen sind, darf man keine Gewinne machen.
Statt Verbrennung fordern wir verstärkte Forschungsanstrengungen für eine zukunftsfähige Abfallverwertung.

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Johannes Lichdi - für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächschen Landtag