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GRÜNE waren sich Verantwortung einer Regierung bewusst - FDP stiehlt sich aus dieser heraus

Nach dem überraschenden Abbruch der Jamaika-Sondierungen durch die FDP erklärt Christin Melcher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen:

"Allen Beteiligten war bewusst, dass die Sondierungen für ein mögliches Jamaika Bündnis schwierig werden und keine Partei zu 100 Prozent ihr Programm durchsetzen kann. Wir GRÜNE waren uns unserer Verantwortung in Hinblick auf die Bildung einer tragfähigen Mehrheit bewusst. Wir wollten eine Koalition, die die Zukunftsfragen mutig anpackt: Klimaschutz, Bildung und Digitalisierung, eine humane Flüchtlingspolitik, soziale Sicherheit und eine europafreundliche Außenpolitik."

"Auch Sachsen hätte von einer gesellschaftlichen Modernisierung in Deutschland profitiert. Umso mehr muss sich die sächsische Staatsregierung jetzt ihrer Verantwortung bewusst sein, die ihr zukommt, wenn es beispielsweise um das Erreichen der Klimaziele und die Unterstützung des Strukturwandels geht."

"Wir GRÜNE waren gut vorbereitet und verhandlungsbereit. Wir haben immer wieder Kompromissangebote gemacht und sind dabei bis an unsere Schmerzgrenze, zum Teil darüber hinaus gegangen, aus Verantwortung für eine stabile Regierung."

"Unser Land braucht eine handlungsfähige Regierung. Der Weg dahin ist nach der Absage der FDP derzeit unklar. Der Ball liegt nun bei der CDU und Angela Merkel."


Pressemitteilung 2017-60 vom 20.11.2017