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Intensiver Austausch beim GRÜNEN Dreiländerforum in Görlitz

Am 2. September trafen sich GRÜNE aus Polen, Tschechien und Sachsen zum Europäischen Forum der Landesarbeitsgemeinschaft Europa und Internationales in Görlitz. Mit dabei waren unter anderem die Vorsitzende der polnischen Partei ZIELONI, Małgorzata Tracz, die stellvertretende Vorsitzende der tschechischen Grünen, ZELENÍ, Irena Moudrá Wünschová, die Sprecherin der GRÜNEN Sachsen, Christin Melcher sowie Reinhard Bütikofer, Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei und Mitglied des Europäischen Parlaments.

Da nicht nur in Deutschland, sondern auch in Tschechien Parlamentswahlen – genauer Abgeordnetenhauswahlen – anstehen, berichteten die VertreterInnen von ZELENÍ über ihre Kampagne und den beginnenden Wahlkampf. Zu den Kernthemen der tschechischen Grünen gehören eine gute Bildung, der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen, aber zum Beispiel auch bezahlbarer und guter Wohnraum, insbesondere in den Großstädten. Trotz zuletzt ausbleibender Erfolge bei Wahlen zum Abgeordnetenhaus und Europäischen Parlament (jeweils Sperrklausel von 5 Prozent) verfügen die tschechischen Freundinnen und Freunde über fünf Sitze in der zweiten Parlamentskammer, dem Senat und neun Mandate in den Regionalparlamenten. Deutlich erfolgreicher ist ZELENÍ auf Kommunalebene, mit zahlreichen Sitzen, insbesondere in Stadträten.

Die polnischen Grünen haben es schwerer. Sie kämpfen mit möglichst bunten und kreativen Straßenaktionen für die demokratischen Grundwerte in einer politisch immer zunehmend konservativ geprägten Landschaft. ZIELONI hat sich den Bewegungen der letzten Jahre gegen das drohende Abtreibungsverbot, das Untergraben des Justizsystems und der Abholzung von Teilen des Białowieża-Nationalparks, dem letzten Urwald Europas, angeschlossen und erhebt laut Stimme dagegen. Ein zentrales Thema der polnischen Grünen ist neben der Förderung der Demokratie und dem Naturschutz die Modernisierung der polnischen Eisenbahn.

Im zweiten Teil des Europäischen Forums diskutierten die Teilnehmenden mit den Vertreterinnen aller drei Grünen Parteien und dem Bundessekretär der Jungen Europäischen Föderalisten, Martin Luckert, über die Grundwerte, die die Europäische Union auch in Zukunft zusammenhalten sollen. In Polen und Tschechien ist die Sicht auf den Wert und die Bedeutung der Integration eine stark wirtschaftliche. Michal Berg und Małgorzata Tracz ähnelten sich dabei in den Aussagen, dass auch die Regierungsmehrheiten der Vergangenheit und Gegenwart diese einseitigen Sicht auf den Wert der EU geprägt haben. Wir GRÜNE sollten daher umso stärker die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten und die soziale Dimension der EU stärken.

Die Landesarbeitsgemeinschaft Europa und Internationales möchte den Austausch mit den GRÜNEN Nachbarn inhaltlich vertiefen und freut sich sowohl über neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter als auch über die Zusammenarbeit mit den Kreisverbänden. Ein herzlicher Dank geht in diesem Zusammenhang an den Kreisverband Görlitz für die große Unterstützung beim Europäischen Forum 2017!