LAG Demokratie und Recht

Gesellschaftliche Konflikte wie die Auseinandersetzung um Stuttgart 21 zeigen: Bürger*innen werden in wichtige politische Entscheidungen nicht ausreichend einbezogen und werden zu früh vor vollendete Tatsachen gestellt. MEHR...

Arbteitsschwerpunkte 2017

Themen der LAG Demokratie und Recht am 211.03.2017

  • Vorbereitung GRÜNER TAG
  • Diskussion zu Veranstaltungsformat und Vorbereitung: "B90/GRÜNE als Bewegungspartei – Im Spannungsfeld zwischen Parlament und Zivilgesellschaft"
  • Berichte aus BAG, Landtagsfraktion

 

Arbteitsschwerpunkte 2016

Themen der LAG Demokratie und Recht am 23.10.2016

  • Arbeit an Antrag "GRÜNE Bewegungspartei"
  • Auswertung GRÜNER TAG 2016
  • Auswertung Geschehen am 3. Oktober in Dresden
  • Wahlprüfung Landtagswahl 2014
  • Besprechung zu Anträgen der kommenden LDK

Themen der LAG Demokratie und Recht am 13.08.2016

  • Vorbereitung Workshop GRÜNER TAG
  • Diskussion zu aktuellen politischen Themen (Bodycams und polizeiliche Vorhersagesoftware)
  • Beratung zu Antrag für Landesdelegiertenkonferenz
  • Wahl neuer Sprecher*innen für die LAG

 

Arbteitsschwerpunkte 2015

Themen der LAG Demokratie und Recht am 07.03.2015

  • Auseinandersetzung mit der AFD
  • Diskussion zum Volksentscheidegesetz
  • Jahres- und Themenplanung

 

Arbteitsschwerpunkte 2013:

Themen der LAG Demokratie und Recht, 31.08.2013

  • weitere Bearbeitung und Auswertung Landtagswahlprogramm
  • Berichte über Gesetzesentwürfe aus dem Landtag: Bsp. Dienstreform und Gemeindeordnung

Themen der LAG Demokratie und Recht, 16.06.2013

  • Selbstverwaltung der Justiz
  • Zuarbeiten Landtagswahlprogramm: u.a. Themen im Justizteil
  • Ausarbeitung noch fehlender Teile für LTW-Programm, wie u.a. Verordnungsermächtigungen im Polizeigesetz, Normenklarheit bei Gesetzen, V-Leute

Themen LAG Demokratie und Recht, 02.03.2013

  • Termine und Jahresplanung
  • Beratung über das Bundestagswahlprogramm
  • Koordination mit der Arbeitsgruppe „Staat und Kirche“

Arbteitsschwerpunkte 2012:

Themen LAG Demokratie und Recht, 30.06.2012 und 08.09.2012

  • Sichtung der Textbausteine zur weiteren Vervollständigung des Demokratiepapiers: Grundlagen und Voraussetzungen der Demokratie; Demokratie in sozialen Lebensbereichen; Bürgerbeteiligung und Volksentscheide; Informationsfreiheit/E-Government; Wahlrecht; kommunale Demokratisierung, innerparteiliche Demokratie

Themen LAG Demokratie und Recht, 05.04.2012

  • Diskussion um innerparteiliche Demokratie: Urabstimmung; Online-Partizipation
  • Erarbeitung eines umfassenden Demokratiepapiers für die LDK im November 2012

Arbteitsschwerpunkte 2011:

Themen LAG Demokratie und Recht, 05.11.2011

  • Diskussion zu Informationsfreiheit, E-Government, E-Democracy
  • Ausblick auf die kommende Bundesdelegiertenkonferenz mit dem Schwerpunkt Demokratie:
    Arbeit am Änderungsantrag zum Antrag Thema: Rechtsextremismus

Themen LAG Demokratie und Recht, 14.05.2011

  • Diskussion über die Demokratiekonzepte und das Demokratieverständnis der
    anderen Parteien
  • Diskussion über den Demokratiebegriff als Solchen
  • Diskussion über Voraussetzungen und Grundlagen für Demokratie

Themen LAG Demokratie und Recht, 12.03.2011 (Gründungstreffen)

  • Zielstellung der Landesarbeitsgemeinschaft
  • Auswahl der Themenfelder und Fahrplan der LAG DuR:
    Grundlagen, Voraussetzungen der Demokratie
    Demokratie in Sozialen Lebensbereichen
    Bürgerbeteiligung, "direkte Demokratie"
    Informationsfreiheit, E-Government
    Planungsrecht, Planungsverfahren
    Wahlrecht
    Gemeindeordnung, Landkreisordnung
    Parteininterne Demokratie

 

 

Nächste Treffen

Ort und Zeit der nächsten Treffen stets aktuell auf der Terminseite.

Kontakt

über
Anne Kämmerer
Hannes Merz

E-Mail: lag.demokratie(at)gruene-sachsen.de

Mailingliste

Die LAG Demokratie und Recht tauscht sich rege über ihre Mailingliste aus. Weiter zur Anmeldung

Beschlüsse

Beschluss: Nazis auch im Wahljahr entschieden entgegentreten
42. Landesversammlung März 2014 in Chemnitz
PDF-Download des Beschlusses