Parteitag für Neulinge

 

Liebe Delegierte, liebe Interessierte,

mindestens ein Mal im Jahr treffen sich die sächsischen Grünen zu ihrer Landesdelegiertenkonferenz (LDK). Landesdelegiertenkonferenz? Hier treten schon die ersten Fragezeichen auf. Wir haben die wichtigsten Begriffe und Abkürzungen rund um unsere LDK zusammengestellt. Wenn noch weitere Fragen bleiben, wendet Euch an info(at)gruene-sachsen.de. Das Team der Landesgeschäftsstelle hilft gerne weiter.


 

Landesversammlung, Parteitag oder LDK?


Die sächsischen Grünen veranstalten mindestens einen Parteitag im Jahr:
Die Landesversammlung (meist auch Landesdelegiertenkonferenz oder LDK genannt) findet regelmäßig im Herbst statt und dauert zwei Tage. Ihr gehören ca. 130 Delegierte an.

Auf diesen Parteitagen gelten geschriebene und ungeschriebene Regeln, die meisten davon sind in der Satzung, dem Frauenstatut und der Geschäftsordnung geregelt. Die wichtigsten haben wir für Euch zusammengestellt.

  • Antrag:

Politik denkt in Anträgen. Sie werden von den Delegierten, den somit gewählten (delegierten) Mitgliedern oder z.B. vom Landesvorstand und den Landesarbeitsgemeinschaften gestellt, anschließend wird darüber diskutiert und abgestimmt.

  • Änderungsantrag:

Änderungswünsche zu den bereits eingereichten Anträgen.

  • Dringlichkeitssantrag:

Kann jederzeit aufgrund einer aktuellen politischen Lage gestellt werden. Dringlichkeitsanträge können im Laufe einer Landesversammlung zugelassen werden, wenn sie von 5% der anwesenden Delegierten
unterstützt werden.

  • GO-Antrag (Geschäftsordnungsantrag):

Damit wird der Ablauf der Versammlung beeinflusst. GO-Anträge sind z.B., wenn jemand zusätzliche Redezeit beantragt oder über einen Antrag sofort und ohne weitere Diskussion abstimmen möchte. Für GO-Anträge gibt es keinen Antragsschluss, sie können jederzeit gestellt werden und müssen sofort behandelt werden.

  • Leitantrag:

Großer ("leitender") Antrag zu einem Schwerpunktthema der LDK.

  • Antragsberechtigung:

Antragsberechtigt sind Regional-, Kreis- und Ortsverbände, der Parteirat, die Landesarbeitsgemeinschaften, die Kreiskassiererkonferenz, der Landesvorstand, einzelne Delegierte und die GRÜNE JUGEND Sachsen.

  • Antragsfristen:

Anträge müssen spätestens drei Wochen vor der Landesversammlung dem Landesvorstand vorliegen. Auch für Änderungsanträge gibt es eine Frist.

  • Beschlussfähigkeit:

Die Landesversammlung ist beschlussfähig, wenn die Hälfte der gemeldeten Delegierten anwesend ist. Die Beschlussfähigkeit kann während einer Versammlung angezweifelt werden und wird dann bei der nächsten Wahl bzw. Abstimmung überprüft.

  • Delegierte:

Die Delegierten und Ersatzdelegierten werden auf den Mitgliederversammlungen der Kreisverbände mindestquotiert gewählt. Die Mindestquotierung bedeutet, dass mindestesn die Hälfte der Delegierten Frauen sein sollen. Jeder Kreisverband entsendet 3 Delegierte (Grundmandate), die GRÜNE JUGEND Sachsen entsendet zwei Delegierte, die gleichzeitig Mitglieder des Landesverbandes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen und der GRÜNEN JUGEND Sachsen sein müssen. Auf die Kreisverbände werden zusätzlich zu den Grundmandaten 79 Delegierte verteilt. Dazu wird die Zahl der Mitglieder des Kreisverbandes mit 79 multipliziert. Das Ergebnis wird durch die Zahl der Mitglieder des Landesverbandes dividiert.

  • Gegenrede:

Die Rede, die bei einer Abstimmung gegen einen Antrag gehalten wird.

  • Präsidium:

Das Präsidium ist für die Leitung und Durchführung der Versammlung zuständig. Seine Mitglieder werden vom Landesvorstand vorgeschlagen und von den Delegierten gewählt.

  • Quorum:

Die notwendige Anzahl von Stimmen, die erreicht sein muss, damit eine Wahl oder Abstimmung gültig wird, z.B. absolute Mehrheit 50 Prozent +1 der gültigen Stimmen.

  • Quotierung:

Ämter und Mandate in grünen Gremien und bei Listenaufstellungen werden mindestquotiert, d.h. mindestens die Hälfte der Plätze wird mit Frauen besetzt. Dies gilt auch für Redelisten.

  • Redeliste:

Wird zu Beginn eines Tagesordnungspunktes eröffnet und nach Reihenfolge der Eingänge quotiert. Ist die Redeliste der Frauen erschöpft, sind die Delegierten zu befragen, ob die Debatte fortgeführt werden soll.

  • Rederecht:

Jedes Mitglied hat das Recht, sich auf der Versammlung öffentlich, d.h. vom Redepult aus, zu äußern. Wortmeldungen sind schriftlich beim Präsidium einzureichen.

  • Redezeit:

Das Präsidium schlägt den Delegierten Redezeiten zu einem Tagesordnungspunkt vor, z.B. 3 Minuten Rede und Gegenrede. Die Versammlung bestimmt die Redezeiten.

  • Tagesordnung:

Das Präsidium legt den Delegierten den Entwurf des Landesvorstandes vor und lässt ihn zu Beginn der Versammlung abstimmen. Änderungsanträge dazu werden in der Regel nach je einer Für- und Gegen-Rede abgestimmt.

Das Team der Landesgeschäftsstelle hilft gern weiter.