GRÜNE vor Ort: 11. Markt der Kulturen in Pirna

Montag, 27. Mai 2013

Am Samstag öffnete zum elften Mal der Markt der Kulturen in Pirna. Wie jedes Jahr zog es viele Menschen aus nah und fern zum Gespräch, zu Kultur und zu internationalen kulinarischen Angeboten auf den bunten und vielfältigen Markt. Es ist ein gutes Zeichen, dass zahlreiche Vereine, Initiativen,... Mehr ...

Aktionistisch, riskant, eindimensional: NPD-Verbotsverfahren nicht anstrebenswert

Donnerstag, 25. April 2013

Zu ihrer Ablehnung eines NPD-Verbotsantrags in der heutigen Plenarsitzung des Deutschen Bundestags erklären die sächsischen Bundestagsabgeordneten Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, und Stephan Kühn, verkehrspolitischer Sprecher: Rechtsextremismus, Rassismus und andere... Mehr ...

Bürgerrechte verteidigen und Diskriminierung eindämmen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wenden sich gegen den Trend zunehmender Überwachung und treten für wirksamen Datenschutz ein. Wir sind gegen die Ausweitung der Überwachung der Telekommunikation und für den Schutz der privaten Dateien auf Ihrem Computer. MEHR...

Für einen lebendigen Landtag!

Demokratie findet für uns nicht nur im Parlament statt, aber gerade das Parlament sollte sich durch die Vorzüge einer lebendigen Demokratie auszeichnen: Lebhafte und qualifizierte Debatten, Transparenz und Kontrolle der Mächtigen. MEHR...

 

Vorratsdatenspeicherung - Nicht mit GRÜN

Unser GRÜNER Landtagskandidaten Johannes Lichdi war unterwegs, um den Auswirkungen von Politik vor Ort auf die Spur zu kommen. Vor einem Mobilfunkgeschäft kam er auf das Thema Vorratsdatenspeicherung zu sprechen. MEHR ...

 

Bürger besser informieren und Korruption wirksam vorbeugen

Die sächsischen GRÜNEN werden in der kommenden Wahlperiode ein Informationsfreiheitsgesetz vorlegen, das die Informationsrechte der Bürgerinnen und Bürger deutlich verbessert. Wir wollen allen Einwohnerinnen und Einwohnern umfassende Akteneinsichts- und Auskunftsrechte bei Verwaltungsakten des Freistaates Sachsen und der Kommunen geben. MEHR...

 

Rechtsextremismus eindämmen

Sachsen hat ein Rechtsextremismus-Problem. Wir sprechen dies deutlich aus und wenden uns gegen die Verharmlosung rassistischer, fremdenfeindlicher und antidemokratischer Tendenzen in unserer Gesellschaft. Nur wenn das Problem klar benannt wird, kann es auch gelöst werden. MEHR...