Wann die Corona-Krise ausgestanden sein wird, können wir heute noch nicht sagen, wohl aber, dass sie uns noch weit ins Jahr 2021 begleiten und ihre Auswirkungen darüber hin-aus reichen werden. Während Sachsen derzeit auf einem guten Weg ist, die Hochinzi-denzphase, in der der Freistaat über Wochen die höchsten Infektionszahlen bundesweit zu verzeichnen hatte, zu überwinden, werfen Virus-Mutationen ihre Schatten voraus. Die begonnenen Impfungen lassen Hoffnung und Zuversicht zu, obgleich der Impfstart mit all seinen Schwierigkeiten zeigt, dass es Monate dauern wird, bis ein hinreichend großer Teil der Bevölkerung Impfschutz erhalten haben wird.
Vor diesem Hintergrund geht es jetzt einerseits darum, mit entsprechenden Maßnahmen einer Ausbreitung der noch ansteckenderen Virus-Varianten entgegen zu wirken und dazu verstärkte Anstrengungen bei der Information an Einreisende über deren Pflicht zur Meldung an das örtliche Gesundheitsamt, zur Selbstquarantäne und zum Testen zu unternehmen. Zum anderen muss es gelingen, Erreichtes zu sichern und Infektionsschutz konsequent fortzuführen, um das Infektionsgeschehen auf ein durch das Gesundheits- und Pflegewesen sowie den öffentlichen Gesundheitsdienst zu bewältigendes Niveau zu bringen und mittels langfristiger Maßnahmen zu erhalten. Je eher dies gelingt, umso besser. Je stärker wir jetzt auf die Bremse treten, umso mehr verkürzt sich der Bremsweg und damit die Zeit der harten Lockdown-Maßnahmen.
Nach den Erfahrungswerten aus fast einem Jahr Pandemie in Sachsen müssen wir die daraus resultierten wissenschaftlichen Erkenntnisse nutzen und in allen Lebensberei-chen effektive Infektionsschutzmaßnahmen umsetzen, um unter den Pandemiebedin-gungen so viel gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben wie möglich zu gewährleis-ten. Voraussetzungen dafür sind einerseits vorausschauende Krisenmanagementstruktu-ren mit langfristiger Perspektive und andererseits Infektionsschutzmaßnahmen, die ef-fektiv und nachvollziehbar sind, gut erklärt werden und über einen längeren Zeitraum durchgehalten werden können. Diese Voraussetzungen müssen jetzt geschaffen werden.
Bereits im Dezember 2020 fasste der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen einen Beschluss, der sich ausführlich mit notwendigen, akuten Maßnahmen in den Bereichen Pflege, Gesundheitswesen und Bildung beschäftigt, von denen viele wei-terhin ihre Gültigkeit behalten. Das Papier mit dem Titel „Corona-Pandemie in Sachsen – Sicherheit und Orientierung für einen Weg aus der Krise“ wurde gemeinsam mit den Landesarbeitsgemeinschaften der Partei und den fachzuständigen Landtagsabgeordne-ten für die Bereiche Sozial- und Gesundheitspolitik sowie Bildung erarbeitet und kann hier eingesehen werden.
Daran anknüpfend bringen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen mit dem vorliegenden Maßnahmenkatalog Vorschläge in die Debatte ein, die eine vorausschauende und lang-fristig planende Krisenbewältigung ermöglichen und somit einen Weg aus der Krise skizzieren. [...]
Der vollständige Beschlusstext ist in diesem PDF nachzulesen.
Die LAG trifft sich digital. Zugangsdaten können unter lag.bildung@gruene-sachsen.de erfragt werden.
Die LAG trifft sich digital. Zugangsdaten können unter lag.lag.verkehr@gruene-sachsen.de erfragt werden.
Thema der Sitzung: Finanzierung des öffentlichen Verkehrs
