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Abschiebungen nach Afghanistan konsequent aussetzen

Zu den laut Medienberichten geplanten Abschiebungen nach Afghanistan in der kommenden Woche erklärt Christin Melcher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen:

"Es ist unerträglich und grobfahrlässig, dass die Bundesregierung erneut Abschiebungen nach Afghanistan in Betracht zieht. Afghanistan ist nicht sicher und insbesondere für Rückkehrer aus Europa ist die Lage gefährlich, sie werden als fremd identifiziert und haben kein soziales Umfeld, das für das Überleben notwenig ist."

Zudem hat die Bundesregierung die Reisewarnung weiter verschärft: "Bombenanschläge, bewaffnete Überfälle und Entführungen gehören seit Jahren in allen Teilen von Afghanistan zum Angriffsspektrum der regierungsfeindlichen Kräfte. [...] Der Aufenthalt in weiten Teilen des Landes bleibt gefährlich." Christin Melcher dazu: "Eine Bundesregierung, die das Reisen nach Afghanistan als gefährlich einstuft, aber Menschen dorthin abschiebt, handelt unverantwortlich und nimmt wissentlich Tote in Kauf. Wir fordern einen sofortigen und konsequenten Stopp aller Abschiebungen nach Afghanistan."

Anne Kämmerer, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Sachsen ergänzt: "Afghanistan ist nicht sicher. Sollten sich die Vermutungen bestätigen, dass es am 28.06.2017 eine Sammelabschiebung vom Flughafen Leipzig geben wird, werden wir das nicht einfach hinnehmen. Gemeinsam mit der Zivilgesellschaft werden wir vor Ort sein."

Für den 28.06.2017 wurde am Flughafen bereits eine Demonstration angemeldet.

 

Pressemitteilung 2017-38 vom 22.06.2017