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Döbeln: Reform bringt Personalprobleme

(Aus: Döbelner Anzeiger, vom 28. Juni 2006)

Sachsen krempelt seine Verwaltung um. Aufgaben werden neu verteilt, an die Kreise oder Gemeinden Verantwortlichkeiten abgegeben ? das Ganze nennt sich Verwaltungsreform, ist in zwei Phasen geteilt und wird in den kommenden Jahren viel Veränderung bringen.

Was jetzt noch Ländersache ist, entscheiden bald die Angestellten in den Landratsämtern oder Rathäusern. Veränderungen stehen ins Haus ? nicht nur strukturell, sondern auch personell:

Es ist geplant, dass bis Mitte 2008 mindestens 3 500 Landesbedienstete in den Dienst kommunaler Arbeitgeber wechseln sollen. ?Wie das wird und wer, wann, wohin hier ins Rathaus kommt, das steht alles noch nicht fest?, erklärt der Döbelner Bürgermeister Axel Buschmann. Auf der Agenda stünde erst einmal die Kreisreform. ?Wenn das entschieden ist, sehen wir weiter?, so der Bürgermeister. Und die Personalveränderungen beträfen vermutlich vor allem die Landkreise, meint Buschmann. Was vom Staatsministerium schon einmal unter ?Eckwerten zur Verwaltungs- und Funktionalreform im Freistaat Sachsen? aufgelistet ist, sind die verschiedenen Aufgabenverlagerungen. So ist geplant, dass Obliegenheiten vom Landkreis auf Städte und Gemeinden abgegeben werden ? einige Dinge werden dann nicht mehr im Landratsamt, sondern im Rathaus Döbeln, Leisnig, Waldheim, Hartha oder Roßwein entschieden. Folgende Aufgaben sollen dann laut Plan in den Händen der Gemeinden liegen: die Kfz-Zulassung, die Führerscheinstelle, die untere Bauaufsicht, der Denkmalschutz, die abfallrechtlichen und verkehrsrechtlichen Belange. Auch die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten, wird dann vom Rathaus aus erfolgen. ?Ich hoffe, dass wir kleinen Gemeinden keine größeren Aufgaben übernehmen müssen?, erklärt Roßweins Bürgermeister Veit Lindner im Hinblick auf zusätzliches Personal, ?sondern die Verantwortlichkeit vor allem beim Landkreis angesiedelt wird.?