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Fackeln für die Elbe - Tausende verwandelten Flüsse in leuchtende Perlenketten

Tausende Menschen beteiligten sich deutschlandweit am 29. Januar an den Aktionen für den Erhalt der letzten relativ naturnahen Flüsse. Sie verwandelten am Abend Elbe, Saale, Donau und Schwarze Elster in leuchtende Perlenketten:

Wir sächsischen GRÜNEN waren in Pirna, Dresden, Radebeul, Meißen, Torgau und Riesa mit Abgeordneten und Mitgliedern dabei und organisierten Aktionen vor Ort. Damit wollten wir vor allem auf vier aktuelle Entwicklungen aufmerksam machen: Die zunehmende Unwirtschaftlichkeit des Güterschiffsverkehrs auf der Elbe, die aktuelle Staustufenplanung bei Decin, die Bedrohung hunderttausender Deichbäume und die zu zögerliche Elbauenrevitalisierung.  

  1. Güterschifffahrt auf der Elbe ist teuer und von geringer Bedeutung. Insbesondere im Bereich der Oberelbe wird Güterschifffahrt zunehmend unwirtschaftlich. Der Bundesverkehrswegeplan, welcher eine entscheidende Grundlage für langfristige Infrastrukturinvestitionen darstellt, prognostizierte 1992 eine Verdoppelung des Güterverkehrs auf der Elbe bis zum Jahr 2010. Tatsächlich hat sich das Transportaufkommen in diesem Zeitraum jedoch halbiert. Der Grund: Bedingt durch Klimaänderungen nehmen die Niedrigwasserperioden zu. Das führt wiederum dazu, dass die Unterhaltung der Elbe als Wasserstraße, insbesondere die Sicherstellung der notwendigen Fahrrinnentiefen immer teurer wird. Heute fließen bereits 10 Prozent aller öffentlichen Erhaltungsinvestitionen in die Elbe (44 Millionen Euro jährlich), obwohl diese nur 4 Prozent des Güterschiffverkehrs aufnehmen kann. Natürlich braucht Tschechien eine schnelle und zuverlässige Verbindung zum Seehafen Hamburg. Dies ist aus unserer Sicht jedoch auf dem Schienenweg entlang der Elbe genauso möglich. Wir stellen nicht in Abrede, dass die dafür notwendigen 2 bis 3 Güterzüge mehr am Tag auch einen Anstieg der Lärmbelastung für die Anwohner mit sich bringen. Aber die Schieneninfrastruktur ist vorhanden und die Bahn hat insgesamt eine bessere Energie- und Schadstoffbilanz als Containerschiffe. Diese können auf Grund des niedrigen Elbwasserstandes oft nicht einmal voll beladen werden.

  2. An der aktuell diskutierten Staustufenplanungen an der deutsch-tschechischen Grenze lässt sich die beschriebene Unwirtschaftlichkeit gut illustrieren. Denn nach der Staustufe würde der Wasserstand wieder weit unter 2 Meter absinken. Werden dann die Güterschiffe einen Teil der Ladung in Hrensko über Bord werden? Nein! Die geplante Staufstufe Decin zöge zwangsläufig weitere Staustufen auf deutscher Seite nach sich. Und dafür ist schlicht und ergreifend kein Geld mehr da. Das sieht Bundesverkehrsminister Ramsauer nun auch ein, und stellt aktuell alle überdimensionierten und unwirtschaftlichen Wasserstraßenprojekte in Frage. Die Staustufe bei Decin würde somit nicht nur großflächig Natur zerstören und den grenzüberschreitenden Tourismus gefährden. Ihr wirtschaftlicher Nutzen ist ohne Folgeinvestitionen auf deutscher Seite mehr als fragwürdig.
    Einwände gegen das Projekt sind noch bis zum 28.2.2011 möglich!
    Pressemitteilung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes
    Deutschsprachige Übersetzung der Planungsdokumente beim BUND
    Mustereinwendung gegen den Bau der Staustufe D??ín

  3. Ein weiterer Anlass für die Aktion Fackeln an der Elbe ist der technokratische Hochwasserschutzaktionismus bei der Beseitigung von angeblichen Gefahren für Deiche durch Bäume und Sträucher. Mit einem sogenannten Deicherlass fordert die sächsische Staatsregierung angesichts häufigerer Hochwasserereignisse die konsequente und zügige Fällung aller Bäume an und auf Deichen. Zwar ist im Einzelfall eine Deichgefährdungen durch Bäume vorstellbar, doch eine solches generelles Kettensägenmassaker ist völlig überzogen, naturschutzwidrig und stellt eine akute Gefahr für hundertausende Bäume - besonders in Nordsachsen - dar. Die hohe Beteiligung am Freitag Abend in Torgau zeigt die große Verbundenheit der Menschen mit den zum Teil sehr alten Bäumen ihrer Heimat.

  4. Wir wollen wieder mehr Raum für die Flüsse. Denn das ist nachhaltiger Hochwasserschutz. Seit dem 19. Jahrhundert wurden der Elbe für Landwirtschaft und Deichbau 85 Prozent des Überschwemmungsraumes abgerungen. Spätestens mit dem Hochwasser 2002 ist allen diese Fehlentwicklung klar. Deswegen legte der Freistaat 2003 das Programm zur ökologischen  Entwicklung und Renaturierung der Fließgewässer auf. Doch bisher gibt es noch zu wenig Projekte großflächiger ökologischer Auenrevitalisierung an der Elbe.

Die Aktion war bundesweit ein großer Erfolg: In Sachsen-Anhalt versammelten sich Flussfreundinnen und -freunde am Elbufer, um gegen Kanalisierung und Verbauung der Elbe sowie den geplanten Bau des Elbe-Saale-Kanals zu protestieren. In Brandenburg brannten Lichter für die vom geplanten Bau der A14 bedrohte Elbtalaue oder für die Schwarze Elster - konkret in Bad Liebenwerda, welches immer wieder von Hochwasser heimgesucht wird. In Wittenberge formierte sich Bürgerprotest gegen den von der Gütertransportlobby erst im November mit der "Wittenberger Erklärung" geforderten massiven Ausbau der angrenzenden Kanäle und Flüsse der Elbe für zweilagigen Containerverkehr. Im Norden Deutschlands richten sich die Aktivitäten vor allem gegen die Elbvertiefung im Bereich der Unterelbe und bei Hamburg. Und auch in Bayern brannten viele Fackeln für den Erhalt der freifließenden Donau zwischen Straubing und Vilshofen und gegen das dort geplante Staustufenprojekt.