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GRÜNE diskutieren Sonderbehörden im Forst- und Umweltbereich

Die GRÜNEN Positionen zur Verwaltungsreform bleiben in der Diskussion. Am 15. Januar 2006 traf sich die GRÜNE Arbeitsgemeinschaft ?Verwaltungsreform? im Büro des GRÜNEN Oberbürgermeisterkandidaten für Leipzig Michael Weichert.

Die Diskussion konzentrierte sich dieses Mal auf Bedeutung und Perspektive der so genannten Sonderbehörden im Forst- und Umweltbereich und wurde u. a. durch einen Vertreter des Verbandes der Forstleute bereichert. Weiter diskutiert wurde die Situation auf kommunaler Ebene und dabei besonders die Problematik um den Verlust der Kreisfreiheit in Städten wie Zwickau und Plauen, die nach bisherigen Plänen auch mit finanziellen Verlusten für die jeweiligen Gemeinden einher gehen würden.

Das Artikelgesetz zur Verwaltungsreform will die Staatsregierung nunmehr im Dezember 2006 in den Landtag einbringen. Unverändert gibt es leider keine aufgabenbezogene Betrachtung der Freistaatsverwaltung. Die BÜNDNISGRÜNE Landtagsfraktion fordert diese in einem Antrag ein und drängt weiterhin auf die noch offene Einbeziehung des Landtags in alle Vorüberlegungen.

Die nächste Sitzung der AG Verwaltungsreform wird der Diskussion über die bildungsrelevanten Einrichtungen und Behörden gewidmet sein. Termin und Ort hierzu werden noch festgelegt. Rechtzeitig für die Landesdelegiertenkonferenz am 1. April 2006 in Leipzig wird dann eine Beschlussvorlage mit Positionen zur Verwaltungsreform vorbereitet.