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GRÜNE Sachsen beteiligten sich an Protesten gegen TTIP und CETA - Rückblick und Ausblick

Dresden/Berlin. Am 10. Oktober haben nach Angaben der Veranstalter mehr als 250.000 Menschen an der Demonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA in Berlin teilgenommen. Unter den Rednern waren Vertreter verschiedener Umweltorganisationen, Gewerkschaften und Parteien.

Das Bündnis gegen die transatlantischen Freihandelsabkommen ist europaweit stark. Dies zeigen nicht zuletzt die über 3 Millionen Unterschriften gegen TTIP und CETA.

"Aus grüner Sicht ist es notwendig auch die Hintergründe des Protestes zu hinterfragen und sich klar zu werden, dass gerade undifferenzierter Protest schnell in Gefolgschaft von zweifelhaften Gruppen enden kann. Genau deswegen brachten die Veranstalter zum Ausdruck, dass sich die TTIP-Protestierenden ausdrücklich mit allen Flüchtlingen solidarisch zeigen und Rassisten von AfD und rechten Bewegungen nicht willkommen sind, ebenso wenig wie dumpfer Antiamerikanismus" blickt Jürgen Kasek, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen auf den Prostest vom letzten Samstag zurück.

"Wir sagen klar: Wir lehnen Antiamerikanismus strikt ab. Die geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA und zwischen der EU und Kanada sind nicht per se schlecht! Sie sollen dazu dienen Grenzen zu überwinden und freien Handel zu ermöglichen. Aber: Die Wirtschaft muss den Menschen dienen und Freihandel muss fair erfolgen" so Kasek.

"Im konkreten Fall muss aber konstatiert werden, dass die Verhandlungen im Wesentlichen undemokratisch und intransparent stattfanden. Nach aktuellem Verhandlungsstand dienen TTIP und CETA vor allem den Interessen von Großkonzernen und drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Beide Abkommen setzten wichtige Standards im Umwelt-, Verbraucher-, Sozial- und Datenschutz aufs Spiel, die wir über Jahre in Deutschland und Europa hart erkämpft haben."

"Letzte Woche haben wir GRÜNE in Berlin unsere Ziele deutlich gemacht und mit einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis auf die Straße getragen: Wir wollen TTIP und CETA stoppen und neu verhandeln. Hierbei müssen die europäischen Bürgerinnen und Bürger transparent und demokratisch eingebunden werden."

"Wir werden auch weiterhin die TTIP- und CETA-Verhandlungen kritisch begleiten und nicht müde werden uns gegen Konzernjustiz und für fairen Freihandel einzusetzen" so Kasek abschließend.