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Intensiver Austausch mit tschechischen GRÜNEN

Im Mittelpunkt der ersten Sitzung der LAG Europa und Internationales am 25. Februar in Dresden stand der Austausch mit der tschechischen Grünen Partei aus der Region Ústi.

Mit Petr Globočník haben Strana zelených Ústecký kraj seit kurzem einen neuen Sprecher.

Die Grünen in Tschechien stehen vor einer Reihe von Herausforderungen. Die Wahlbeteiligung war zuletzt niedrig, die jüngere Generation unter 30 ist politisch vergleichsweise wenig aktiv und teils skeptisch gegenüber Parteien und Parteipolitik eingestellt und auch politisch Aktive treten nicht automatisch Parteien bei. Zuletzt haben grüne Themen in Tschechien nicht genug Wählerinnen und Wähler mobilisiert. Gesellschaftlich ist das Klima von Pessimismus geprägt, was die wirtschaftliche Lage und Perspektive der Menschen angeht. Darüber hinaus ist die Angst vor Zuwanderung entgegen den Erfahrungen ausgeprägt. Einige dieser Herausforderungen erinnern nicht zuletzt an die Lage in Sachsen.

Strana zelených haben derzeit landesweit 1400 Mitglieder in Tschechien, davon ca. 400 in Prag und 140 in der Region Ústi. Seit etwas drei Jahren fahren die tschechischen Grünen eine neue Strategie der möglichst einfachen Ansprache von Wählerinnen und Wählern, durch die Bildung von Listenkoalitionen und eine stärkere thematisch lokale Bezugnahme und die Anknüpfung an vor Ort bekannte und aktive Persönlichkeiten.

Wir möchten den Austausch mit den Ústi-Grünen künftig anhand von grenzüberschreitenden Themen vertiefen. Mögliche Themen können in der Zukunft sein: Stadtentwicklung in post-industriellen Städten wie Ústi nad labem und Chemnitz (insbes. Hinsichtlich der Aufenthaltsqualität und Kultur), der Ausstieg aus der Braunkohle und die Zukunft der Arbeitsplätze, Tourismus im Erzgebirge und die Zusammenarbeit von Doppelstädten in unmittelbarer Grenzlage hinsichtlich gemeinsamer Daseinsvorsorge.

Neben dem Austausch mit unseren tschechischen Freundinnen und Freunden sind wir die Jahresplanung der LAG angegangen, haben die Landesdelegiertenkonferenz ausgewertet und wählten unseren neuen Sprecher Daniel Gerber sowie die Delegierten zu den Landesarbeitsgemeinschaften Europa, Globale Entwicklung sowie Frieden.

Die nächste Sitzung der LAG Europa und Internationales findet vor den Sommerferien statt.

Das war die Tagesordnung der LAG-Sitzung vom 25.02.2017:

  1. Formalia
  2. Austausch mit Strana zelených Ústecký kraj
  3. Auswertung der Landesdelegiertenkonferenz
  4. Bericht aus der Landtagsfraktion
  5. Berichte aus den Bundesarbeitsgemeinschaften
  6. Bundestagswahl und mögliche LAG-Initiativen bzw. Veranstaltungen 2017
  7. Webseite des Landesverbandes und Dokumentation der LAG-Arbeit
  8. Wahl der Delegierten zu den Bundesarbeitsgemeinschaften
  9. Rechenschaftsbericht
  10. Wahl der SprecherInnen
  11. Termine und Sonstiges