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Mit neuer Struktur zu mehr Gewicht in Sachsen

Beim Landesparteitag am kommenden Wochenende wollen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen ihre Führungsgremien neu ordnen. Der Landesvorstand soll verkleinert und künftig von einem neu zu schaffenden Parteirat unterstützt werden. Mit der Strukturreform sollen unter anderem die Voraussetzungen geschaffen werden, damit die GRÜNEN 2014 regierungsfähig sind. Die Partei soll in die Lage versetzt werden, auf Landesebene Verantwortung zu übernehmen, Minister hervorzubringen und ein Regierungsprogramm verhandeln zu können.

Der Antrag des Landesvorstandes sieht vor, dass die Anzahl der Mitglieder künftige Vorstände von neun auf vier Mitglieder reduziert werden soll. Der Parteirat, zuständig für die Beratung politischer Fragen und strategischer Aufgaben, soll aus 15 Mitgliedern bestehen und die Arbeit von Basis, Vorstand, Landtags- und Bundestagsabgeordneten miteinander verknüpfen. Zur genauen Zusammensetzung von Vorstand und Parteirat liegen eine Vielzahl von Änderungsanträgen vor, wobei keiner der derzeit vorliegenden Anträge den Kern der Reform in Frage stellt. Der neue Vorstand und der Parteirat sollen dann am 16. Januar 2010 auf einem weiteren Parteitag gewählt werden.