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Riesa und Oschatz bleiben gute Nachbarn

(Aus: Sächsische Zeitung, Riesaer Zeitung, vom 21. Juli 2006)

Vorige Woche unterbreiteten die Bürgermeister der Kreise Riesa-Großenhain und Meißen den Oschatzern das Angebot, in den künftigen Elblandkreis zu wechseln. Was war dem vorausgegangen?

Als erste Vorstellungen zur Verwaltungsreform in Sachsen öffentlich wurden, erinnerten sich viele im Kreis Torgau-Oschatz an ?alte Lieben?: die Torgauer Region unseres Kreises schaute wieder nach Delitzsch und der Oschatzer Teil nach Riesa. Daher rührt dieses Angebot, für das ich meinen Amtskollegen sehr dankbar bin.

Es wird eine symbolische Geste bleiben. Denn die Leitlinien zur Kreisreform verbieten den Wechsel einzelner Regionen in einen anderen Landkreis.

Deshalb haben wir nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner gesucht. Und der heißt in unserer Situation: Wir wollen einen Großkreis Leipzig bilden. In ihm sollen die bisherigen Kreise Torgau-Oschatz, Muldental und Leipziger Land vereint werden, die wie ein Speckgürtel die Messestadt umschließen. Am Dienstag Abend hat der Kreistag Torgau-Oschatz die Weichen dafür gestellt: 41 der 43 anwesenden Kreisräte sprachen sich für diese Variante aus. Dieses klare Votum wird Entscheidungen in den anderen Kreistagen für einen Großkreis Leipzig beeinflussen.

Riesa und Oschatz werden somit künftig getrennte Wege gehen?

Nein. Eine Kreisreform setzt landsmannschaftliche Bindungen ebenso wenig außer Kraft wie die räumliche Nähe benachbarter Orte. Außerdem bleiben wir durch das gemeinsame RIO-Projekt, bei dem alle Planungsverfahren in vollem Gange sind, weiter miteinander verbunden, ebenso wie durch den RIO-Radweg oder das RIO-Bier.

Hauptziel der anstehenden Reform ist die Einsparung von Personal und Kosten. Wird das aus Ihrer Sicht als Bürgermeister einer Großen Kreisstadt erreicht?

Gegenwärtig haben wir in Sachsen de facto eine vierstufige Verwaltung, die aus Staatsregierung, Regierungspräsidien, Landkreisen und Sonderbehörden besteht. Wenn die Sonderbehörden verschwinden und ihre Aufgaben nach unten, also in die Landkreise verlagert werden, ist viel erreicht im Sinne einer effizienteren Verwaltung.

Sollten in einer großen Lösung die Regierungspräsidien gleich mit abgeschafft werden, statt sie in zwei Landesdirektionen umzuwandeln?

Davor warne ich, weil ich nach der Organisation unserer Landesgartenschau weiß, wie stark ein Regierungspräsidium die Kräfte in der Region bündeln kann. Bei den Landesdirektionen bin ich skeptisch, weil ich nicht weiß, welche Aufgaben ihnen zufallen sollen.

Wie können aus Ihrer Sicht Städte wie Oschatz oder Riesa von der Kreisreform profitieren?

Bestimmte Dienstleistungen können die Rathäuser größerer Städte für umliegende Städte und Gemeinden mit übernehmen. Unser Rathaus erledigt die Rechnungsprüfung für umliegende Stadt- und Gemeindeverwaltungen mit. Genauso kann ich mir das für einzelne Straßenverkehrsämter beim Aufstellen von Verkehrsschildern in der Region vorstellen.

Gespräch: Harald Daßler