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Teilziel erreicht - Grüner Antrag "Qualität und Quantität der Schulgebäude im Freistaat Sachsen langfristig sichern" wird im Landtag behandelt

Teilziel erreicht: Grüner Antrag wird im Landtag behandelt

Am 18. Oktober, 16.30 Uhr wird im Landtag eine öffentliche Anhörung zum Schulhausbau stattfinden. Damit macht die GRÜNE-Fraktion die massiven Kürzungen der Staatsregierung beim Schulhausbau zum Thema im Landtag. Die Staatsregierung plant, die Schulhausbauförderung von über 100 Millionen Euro in 2009 auf 25 Millionen Euro in 2012 zusammenzustreichen.Dadurch droht der Schulhausbau in weiten Teilen Sachsens völlig zum Erliegen zu kommen.

Thema der Anhörung soll vor allem der Investitionsstau bei Schulgebäuden sein. In den etlichen Kommunen besteht ein erheblicher Investitionsstau beim Schulhausbau. Allein in Chemnitz liegen Vorhaben im Umfang von 300 Millionen Euro auf Eis. Die Landeshauptstadt Dresden plant mit jährlichen Investitionen von 65 Millionen Euro, die ohne Landesmittel nicht realisiert werden können. Das lässt erahnen, wie hoch der Investitionsbedarf im gesamten Freistaat ist.

In dem Antrag fordert die GRÜNE-Fraktion die Staatsregierung auf, rechtzeitig vor den Haushaltsberatungen im November einen Bericht über den tatsächlichen Investitionsbedarf bei Schulgebäuden vorzulegen und die Mitfinanzierung auch zukünftig zu sichern.

Anmeldungen zur Anhörung sind möglich per Mail: jan.schubert[at]slt.sachsen.de; per Telefon: 0351-4934800 oder Fax: 0351-4934809

zum Antrag:
"Qualtität und Quantität der Schulgebäude im Freistaat Sachsen langfristig sichern"