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"Das war ein Parteitag, der die Zukunft im Auge hatte - allerdings nur die eigene", so kommentierte Claus Krüger, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen, den Parteitag der Linkspartei.PDS am Sonnabend in Chemnitz.

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"Uns bleibt eine neuerliche Wahl erspart" freut sich Claus Krüger, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen über das Urteil des sächsischen Verfassungsgerichts in Leipzig, das die Klage der ehemaligen Dresdner PDS-Kandidatin Barbara Lässig zurück wies.

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Die Pläne der Großen Koalition, die Regionalisierungsmittel für den Öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) massiv zu kürzen, sind für Ostdeutschland verheerend. Die Ausweichreaktionen der Bundesländer lassen sich einfach vorhersagen: Kürzung der Zugkilometerbestellungen und Kürzungen der Mittel für den...

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Löbau. Der Kleine Parteitag der sächsischen BÜNDNISGRÜNEN hat sich heute nach der Auswertung der Bundestagswahl schwerpunktmäßig mit der anstehenden Verwaltungsreform beschäftigt.

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Beinahe unbemerkt hat der Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD festgeschrieben einen Betrag von 2 Mrd. Euro beim ALG II einzusparen. Dies geschieht aber auf Kosten der Beitragszahler. Durch die Verringerung des Rentenbeitrags für ALG II-Empfänger von 78 auf 40 Euro halbiert sich deren künftiger...

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Patriotismus kann man nicht herbeireden, wie Rößler auf dem Landesparteitag der CDU in Schwarzenberg sagte, nur daran gehalten hat sich die CDU nicht: Sie wollte den Patriotismus herbeireden.

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