Rassistische Einstellungen sind in Sachsen leider nicht nur am rechten Rand, sondern auch in der Mitte der Gesellschaft salonfähig. Wer sich wie der amtierende Innenminister Markus Ulbig (CDU) öffentlich als Abschiebeweltmeister feiert, setzt die falschen Zeichen.
Der Landesparteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen hat am Samstag in Leipzig nach ausführlicher Debatte mit großer Mehrheit festgestellt, dass die Ergebnisse der Sondierungen mit der sächsischen CDU nicht zu Koalitionsgesprächen führen konnten. Antje Hermenau wurde Dank und Anerkennung...
Der Landesparteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen empfiehlt, nach ausführlicher Diskussion der Ergebnisse aus den Sondierungsgesprächen keine Koalitionsverhandlungen mit der CDU Sachsen aufzunehmen. Das hat er am späten Donnerstagabend mit großer Mehrheit beschlossen.
Die GRÜNEN sind als eigenständige politische Kraft nach den Wahlen im Osten bestätigt. Wir freuen uns auf weitere fünf Jahre gemeinsame politische Arbeit für unsere Bundesländer.
Dresden. Das erste Sondierungsgespräch der CDU mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat am Donnerstag in einer konstruktiven Atmosphäre stattgefunden.
Wichtige Themen des über achtstündigen Treffens waren die Wirtschaftspolitik für den Freistaat Sachsen, Verkehrspolitik und wichtige Aspekte der Umweltpolitik...
Erklärung der Landesvorsitzenden Claudia Maicher und Volkmar Zschocke: Wir respektieren die Entscheidung von Antje Hermenau. Sie hat die Fraktion in den vergangenen zehn Jahren erfolgreich geführt.
