Aktuelles

13. September 2021

DUH-Klage: Verbindlichen Klimaschutz gibt es nur mit GRÜN

Die Deutsche Umwelthilfe hat angekündigt, gegen weitere Bundesländer, darunter auch Sachsen, aufgrund mangelnder Maßnahmen zum Klimaschutz zu klagen. Dazu erklärt Norman Volger, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Die angekündigte Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen die Bundesländer ist die logische Konsequenz aus der bereits erfolgreichen Klage gegen die Bundesregierung: Wenn die Politik nicht ausreichend […]

10. September 2021

Flüsse brauchen Raum und kein Korsett - Elbvertiefung stoppen!

Naturschutz, Pressemitteilung

Tschechische und sächsische Grüne protestieren mit gemeinsamer Aktion gegen die geplante Elbvertiefung. Am Sonntag, den 12. September protestieren BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen gemeinsam mit den tschechischen Grünen (ZELENÍ) mit einer Paddelaktion gegen die geplante Vertiefung der Elbe. Diese hatten Bundesverkehrsminister Scheuer und sein tschechischer Amtskollege Karel Havlíček am 23. Juli in einem Regierungsabkommen beschlossen. […]

7. September 2021

Nazi-Partei ruft zu Straftat gegen Mitglieder, Kandidierende und Sympathisierende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf

Pressemitteilung

In der Nacht zu Montag, 7. September, hängte die rechtsextreme Partei III. Weg in Zwickau Plakate mit dem Slogan »Hängt die Grünen« auf. Diese wurden gezielt über Plakaten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und dem bündnisgrünen Direktkandidaten Wolfgang Wetzel platziert. Dazu erklärt Christin Furtenbacher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Die Plakate des III. Wegs […]

6. September 2021

Bestehender Hochwasserschutz kein Grund zum Ausruhen

Pressemitteilung

Die Flutkatastrophen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen im Juli haben auch in Sachsen Erinnerungen an die Hochwasser von 2002 und 2013 geweckt. Die Schäden von Flutungen im Freistaat waren im Vergleich geringer, im Jahre 2013 auch aufgrund schon bestehender Schutzmaßnahmen. Am Dienstag, 7. September, besucht Spitzendkandidat Bernhard Herrmann die Hochwasserschutzanlage in Frankenberg gemeinsam mit Wolfram Günther. […]

2. September 2021

Strukturwandel: Chance des Aufbruchs nutzen statt Vertrauen verspielen

Klimaschutz, Pressemitteilung

Die Bundestagswahl am 26. September ist eine Klimawahl, der Braunkohleausstieg wird vor 2038 kommen. Zeit, den Strukturwandel jetzt anzugehen. Dazu erklärt Bernhard Herrmann, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen zur Bundestagswahl: »Der Strukturwandel bietet den betroffenen Regionen in der Lausitz und um Leipzig die Chance eines echten Aufbruchs in eine lebenswerte, nachhaltige Zukunft. Die […]

13. August 2021

Zum Tod von Kurt Biedenkopf

Pressemitteilung

Kurt Biedenkopf, Ministerpräsident des Freistaat Sachsen von 1990 bis 2002, ist am Freitag, 13. August im Alter von 91 Jahren verstorben. Dazu erklärt Norman Volger, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Kurt Biedenkopf war ein Mensch mit Charakter, der stets für den Freistaat Sachsen eingetreten ist. Über seine Amtszeit hinaus hat er sich eingemischt, […]

10. August 2021

IPCC-Bericht: Klimapolitische und Energiewirtschaftliche Realitäten Auftrag zum Handeln für CDU und SPD

Klimaschutz, Pressemitteilung

Der gestern veröffentlichte Bericht des Weltklimarats zeigt deutlich auf, dass der Klimawandel und dessen Folgen noch schneller sind als bisher befürchtet. Angesichts der immer schneller verlaufenden Klimaveränderung bleibt keine Zeit mehr zu verlieren. Dazu Bernhard Herrmann, sächsischer Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bundestagswahl: »Die alarmierenden Zahlen des IPCC-Berichts machen es umso unverständlicher, dass sächsische […]

29. Juli 2021

Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig zweigleisig ausbauen für zuverlässigen Schienenverkehr

Pressemitteilung

Der sächsische Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bundestagswahl Bernhard Herrmann kommentiert die aktuelle Diskussion zum Ausbau der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig und die Aufteilung der Kosten zwischen dem Freistaat Sachsen und der Bundesregierung: »Einen zuverlässigen Schienenverkehr bestehend aus Regional-, Fern- und Güterverkehr kann es nur mit einem zweigleisigen Ausbau der Strecke geben. Ansonsten werden die eingleisigen […]

28. Juli 2021

Start der Wahlkampftour in Radebeul

Pressemitteilung

Am Freitag, 30.07.2021, startet die Wahlkampftour der drei Spitzenkandidat*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen Dr. Paula Piechotta, Bernhard Herrmann und Merle Spellerberg unter dem Motto Sachsen. Bereit für die Zukunft. »Zur ersten Station der Tour hat Karin Beese, die im Wahlkreis Meißen direkt kandidiert, unsere Spitzenkandidatinnen Paula Piechotta und Merle Spellerberg nach Radebeul eingeladen. […]

27. Juli 2021

Asylpolitik konsequent an Menschenrechten ausrichten

Pressemitteilung

Dresden. Am 28. Juli 2021 jährt sich die Verabschiedung der Genfer Flüchtlingskonvention zum 70. Mal. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen fordern Sachsens Innenministerium auf, dafür zu sorgen, dass sich asylpolitisches Handeln im Freistaat konsequent an den in der Konvention formulierten Grundsätzen orientiert. Dazu Christin Furtenbacher, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Die Genfer Flüchtlingskonvention […]

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