Aktuelles

29. Januar 2024

Schändung der NS-Dokumentationsausstellung in Leipzig: Grüne verurteilen schreckliche Tat

Die Ausstellung des Fotografen Luigi Toscano, bestehend aus 120 Porträts von Opfern der NS-Diktatur, sollte im Rahmen des Holocaust-Gedenktages am vergangenen Samstagnachmittag in Leipzig eröffnet werden. Noch vor der Eröffnung wurden mehrere großflächige Porträts von Unbekannten beschmiert: Dazu erklärt Marie Müser, Vorsitzende von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Sachsen: "Wir sind tief getroffen angesichts dieser […]

11. Januar 2024

Correctiv-Recherche: Vertreibungspläne der Rechtsextremen um AfD erfordern demokratischen Widerstand

Pressemitteilung

Gestern veröffentlichte das Recherche-Netzwerk Correcitv einen Bericht, demzufolge hochrangige AfD-Mitglieder im November an einem Treffen mit Rechtsradikalen und Identitären um den rechtsextremen Aktivisten Martin Sellner teilnahmen. Dieser stellte dort seine Pläne zur "Remigration", also der "millionenfachen" Vertreibung, auch deutscher Staatsbürger*innen mit Migrationshintergrund, vor. Dazu Christin Furtenbacher, Landesvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen: "Spätestens jetzt kann niemand […]

7. Januar 2024

Bauernproteste - Verhältnismäßigkeit und öffentliche Ordnung müssen gewahrt bleiben

Pressemitteilung

In der kommenden Woche sind auch in Sachsen zahlreiche Proteste und Demonstrationen von Landwirt*innen geplant. Dazu erklärt Christin Furtenbacher, Vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen: "Wir blicken mit großer Sorge auf die von Landwirt*innen für Montag angekündigten flächendeckenden Blockaden. Bei aller Berechtigung gesellschaftlichen Protestes muss eine Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben, die das Funktionieren des öffentlichen Lebens […]

18. Dezember 2023

GRÜNE fordern selbstkritische Analyse nach Afd-Wahlsieg in Pirna

Populismus, Pressemitteilung, Sachsen

Nach dem Wahlsieg des AfD-Kandidaten Tim Lochner bei der OB-Wahl in Pirna erklärt Christin Furtenbacher, Co-Vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: "Der Wahlsieg Tim Lochners in Pirna erschreckt uns und stellt einen Dammbruch für Sachsen dar. Es besorgt uns sehr, dass der Kandidat einer Partei, die erst vor wenigen Tagen als rechtsextremistisch eingestuft worden […]

8. Dezember 2023

AfD in Sachsen gesichert rechtsextrem: GRÜNE fordern klare Abgrenzung zu rechtsextremer AfD

Populismus, Pressemitteilung, Sachsen, Wirtschaft

Zur heutigen Einstufung des sächsischen Verfassungsschutzes der AfD als gesichert rechtsextrem erklärt Christin Furtenbacher, Co-Landesvorsitzende der Grünen Sachsen: "Die Feststellung des Verfassungsschutzes bestätigt ein offenes Geheimnis: Der Rechtsextremismus ist in der AfD tief verwurzelt. Es muss ein Weckruf für alle sein, die Gefahren, die von der AfD ausgehen, ernsthaft anzuerkennen und den Rechtsextremismus energisch zu bekämpfen. Wir müssen uns […]

4. Dezember 2023

Ehrenamt durch Bildungsurlaub unterstützen

Bildung, Pressemitteilung, Sachsen

Passend zum Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember kann die erfreuliche Zwischenbilanz gezogen werden, dass für den Volksantrag "5 Tage Bildungszeit für Sachsen." bereits 10.000 der 40.000 nötigen Unterschriften gesammelt wurden. Dazu erklärt Christin Furtenbacher, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen: "Mein großer Dank gilt allen, die sich ehrenamtlich in Sachsen für das Gemeinwohl einsetzen! […]

17. November 2023

Wasserstoffnetz: CDU desinformiert zu Plänen in Sachsen

Energiewende, Pressemitteilung, Sachsen, Wirtschaft

Diese Woche wurden auf Bundesebene die Pläne für ein deutsches Wasserstoff-Netz vorgestellt. Die CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag äußerte sich in einer Pressemitteilung dazu mit falschen Behauptungen, u.a. bezüglich einer angeblich fehlenden Anbindung von Chemnitz an das Wasserstoffnetz. Dazu stellt Christin Furtenbacher, Landesvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen richtig: "Sachsens Wirtschaft zukunftsfähig aufzustellen, ist ein Kernanliegen bündnisgrüner […]

23. Oktober 2023

Landtagswahlprogramm 2024 - Austausch zwischen Expert*innen und Basis beim GRÜNEN Tag

Pressemitteilung, Sachsen

Am Sonnabend kam der Landesverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen zum GRÜNEN Tag 2023 in Leipzig zusammen. In diesem Jahr stand die Arbeit am Landtagswahlprogramm 2024 im Fokus. Zusammen mit dem bündnisgrünen Spitzen-Team für die Landtagswahlen bestehend aus Staatsministerin Katja Meier, Staatsminister Wolfram Günther und der Fraktionsvorsitzenden im Landtag Franziska Schubert sowie externen Expert*innen aus Handwerk, […]

16. Oktober 2023

Migrationspaket II: Beschäftigungsgesellschaften zum Arbeitsmarkteinstieg für Geflüchtete nutzen

Migration, Populismus, Pressemitteilung, Wirtschaft

Am Mittwoch hat die Bundesregierung ihre Pläne für ein zweites Migrationspaket vorgestellt. Dazu Christin Furtenbacher, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen: „Endlich gewinnt die Debatte um Zuwanderung wieder an Konstruktivität und Sachlichkeit. Endlich diskutieren wir über Lösungen, wie wir Menschen gut und schnell integrieren können und Kommunen dabei entlasten.“ „Der Vorstoß der Ampel bezüglich schnellerer […]

9. Oktober 2023

Solidarität mit Israel

Allgemein, Europa, Nachrichten, Sicherheit

Die Meldungen aus Israel erschüttern uns zutiefst. Das Ausmaß an Gewalt ist beispiellos: unzählige Menschen wurden getötet, Tausende verletzt, unschuldige Menschen werden verschleppt und misshandelt. Der antisemitische Terror der Hamas gegen die Zivilbevölkerung zielt auf die Vernichtung des israelischen Staates und der Jüdinnen und Juden. Wir verurteilen den antisemitischen Terror aufs Schärfste. Wir stehen bedingungslos […]

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