Anna Cavazzini

DEINE WAHL am 9.6.2024 FÜR EIN GRÜNES EUROPA

Ich bin Anna Cavazzini und sitze seit 2019 für Sachsen im Europaparlament. Seit 2020 bin ich Vorsitzende des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz.

Im Parlament kämpfe ich für echten Verbraucherschutz, fairen Handel und eine zukunftsfeste

Wirtschaft. Ich habe das Recht auf Reparatur, das einheitliche Ladekabel oder das europäische

Lieferkettengesetz durchgesetzt - auch gegen harte Widerstände.

Jede freie Minute bin ich in meiner politischen Heimat Sachsen unterwegs. Im wunderschönen Chemnitz habe ich studiert und bin politisch aktiv geworden. Im Urlaub trefft ihr mich beim Klettern in der Sächsischen Schweiz.

Mein Weg in die Politik begann nach einem einschneidenden Jahr nach dem Abitur, während meines Freiwilligendienstes in Mexiko. Dort habe ich die globalen Ungerechtigkeiten erstmals hautnah erlebt: von der Ausbeutung der Arbeitskräfte im globalen Süden bis hin zur Rodung unserer Regenwälder sowie der Vertreibung der indigenen Völker. Als ich diese Erfahrungen gemacht habe, stand für mich fest: Ich muss etwas tun gegen die großen ökologischen und wirtschaftlichen Ungerechtigkeiten, die die westlichen Industrienationen mit ihrer Wirtschaftsweise mit zu verantworten haben.
Während meines Studiums in Chemnitz habe ich mich aktiv in der Grünen Jugend engagiert. Dort habe ich mich politisch eingemischt und für eine gerechtere Welt eingesetzt. Zur Politik gebracht haben mich auch die rechtsextremen Strukturen in Sachsen. Ich wollte nicht mehr nur zusehen, als die rechtsextremen Mobilisierungen zunahmen. Ich wollte diesem Hass etwas entgegen setzen. Der Kampf gegen die Feinde der Demokratie ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Europäische Werte zu verteidigen bedeutet für mich, rechtsextremen Demokratiefeinden das Handwerk zu legen.
Bevor ich in das Europäische Parlament gewählt wurde, war ich Referentin für nachhaltige Entwicklungsziele bei „Brot für die Welt“. Während meiner beruflichen Laufbahn habe ich bei verschiedenen zivilgesellschaftlichen Organisationen gearbeitet. Im Auswärtigen Amt war ich als Referentin zu Fragen der Entwicklungsfinanzierung tätig, bei den Vereinten Nationen als Referentin der „Ziele für nachhaltige Entwicklung“ und zum UN-Haushalt.

1. Der EU Green Deal für die Jobs der Zukunft

Die verheerenden Waldbrände in der Sächsischen Schweiz vor zwei Jahren wird so schnell niemand in der Region vergessen. Die Klimakrise ist auch in Sachsen angekommen! Mit dem Green Deal haben wir das größte Klimaschutzprogramm in der Geschichte des Kontinents verabschiedet und so die EU endlich auf den Weg der Klimaneutralität gebracht. Eine Grüne Industriepolitik ist der Motor für Arbeitsplätze in ganz Europa, auch in Sachsen. Hier entstehen nicht nur im Silicon Saxony in der Halbleiterindustrie viele neue Arbeitsplätze. Klimaschutz sichert den Wohlstand der Zukunft und macht uns unabhängig von Autokraten und Diktatoren - auch hier in Sachsen. Deshalb wollen wir Bündnisgrüne den Green Deal entschieden umsetzen und weiterentwickeln.  

2. Klimaschutz geht nur sozial

Unter der Klimakrise leiden besonders die, denen weniger Geld zur Verfügung steht: durch höhere Heizkosten unsanierter Wohnungen, mehr Hitze in zubetonierten Straßen oder der Angst vor Jobverlust. Dabei sind sie eben nicht die Hauptverursacher der Klimakrise. Wir als Grüne haben uns dafür starkgemacht, dass nicht länger die soziale und die Klimakrise gegeneinander ausgespielt werden. Grüne Erfolge, wie der Klima-Sozialfonds und der europäische Mindestlohn, zeigen, dass Klimaschutz UND soziale Gerechtigkeit Hand in Hand gehen und ganz konkret bei den Menschen in Sachsen ankommen. 

Auch in Zukunft will ich mich für eine Transformation einsetzen, die alle mitnimmt. Ein gutes Leben für alle, bei denen die Kosten der Krise von denen getragen werden, die sie verursachen. Wir fordern ein europaweites Klimageld, das auch in den Taschen der Verbraucher*innen ankommt. Finanziert werden kann dies durch den CO2-Preis oder eine echte Übergewinnsteuer. Diese fordere ich, damit große Konzerne, die übermäßig in den Krisen der letzten Jahre profitiert haben, einen gerechten Anteil an die Gesellschaft zurückgeben. Auch die Förderung der Regionen im Strukturwandel wie die Lausitz, das Mitteldeutsche Revier und Niederschlesien wollen wir weiter vorantreiben. Dabei sollen die Menschen vor Ort über die Verwendung der Gelder in ihrer Region mitentscheiden dürfen.

3. Natur schützen, Zukunft schützen: 

Die Wälder der Sächsischen Schweiz, der Auwald in Leipzig oder die Oberlausitzer Berglandschaft sind wunderschön und immer einen Ausflug wert. Aber jeder dritte Baum in Sachsen ist beschädigt. Wir Grüne haben uns daher für Gesetze zum Schutz der Wälder in Europa und auf der ganzen Welt eingesetzt. Das Gesetz für Entwaldungsfreie Lieferketten reduziert endlich die Zerstörung der Wälder weltweit. Mit dem Gesetz zur Renaturierung der Natur wollen wir zudem unsere Ökosysteme nachhaltig schützen - damit auch noch unsere Enkel*innen in den sächsischen Wäldern spazieren gehen können. Doch dafür gibt es noch einiges zu tun: In der nächsten Legislatur wollen wir die Verschmutzung durch Pestizide und Chemikalien weiter reduzieren, um so unsere Gewässer, Böden und Wälder besser zu schützen! Mit einem europäischen Naturschutzfonds wollen wir noch mehr Anreize zum Schutz unserer Natur bieten. Dabei wollen wir besonders den europäischen Wald schützen und 10% der Wälder Europas für eine natürliche Entwicklung bereitstellen.

4. Raus aus der Wegwerfgesellschaft

Wenn wir weiter so wirtschaften und konsumieren, wie wir es jetzt tun, bräuchten wir bis 2050 drei Erden, um unseren Rohstoffhunger zu stillen. Es ist dringend notwendig, unsere Wirtschaft umzubauen - hin zu einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft. Mit dem Recht auf Reparatur, das ich im Europaparlament erkämpft habe, können die Sächsinnen und Sachsen ihre Waschmaschinen und Staubsauger bald viel einfacher und günstiger reparieren, denn Reparatur ist ein wichtiges Bindeglied für eine nachhaltige Kreislaufwirtschaft. Mit dem einheitlichen Ladekabel können die Menschen in Sachen ab diesem Jahr alle Geräte mit einem Anschluss laden - das spart Tonnen an Elektroschrott! Aber hier bin ich noch nicht fertig: Fast Fashion wird durch Slow Fashion ersetzt, Abfall wird zur Ressource, Materialverbrauch wird insgesamt reduziert und alle Produkte müssen nachhaltig, reparierbar und klimaneutral werden - so fördern wir die regionale Wirtschaft.

5. Ein Europa der gleichen Rechte! 

Ob schlechtere Bezahlung im Job, die falsche Medikamentendosis durch zu wenige Tests oder weniger Geld im Alter - Frauen und Nicht-Binäre sind europaweit nach wie vor benachteiligt. Einige dieser großen strukturellen Probleme begegnen mir auch in meinem Alltag als Abgeordnete.  Echte Gleichberechtigung in Europa ist für mich daher eine Herzensangelegenheit! 

Wir als Grüne setzen uns für ein Europa ein, in dem alle Menschen die gleichen Chancen und Rechte haben. Besonders die Rechte von Personen aus der LGBTIQ+-Community stehen vielerorts unter Beschuss, auch in Sachsen. Wir Grüne stehen solidarisch an ihrer Seite und kämpfen für freie Selbstbestimmung überall und für jede*n. Und diese Legislatur konnten wir richtige Fortschritte machen: Mit dem ersten europäischen Gesetz zum Schutz vor Gewalt gegen Frauen werden Frauen* in Zukunft besser gegen sexuelle Übergriffe geschützt, seit 2021 ist die EU LGTBQI+ Freedom Zone und durch neue Gehaltstransparenz bekämpfen wir den “Gender Pay Gap”. 

Wir wollen auch weiterhin die Rechte jede*r Einzelnen stärken, denn Frauen und Nicht-Binäre Personen verdienen echte Gleichberechtigung und die freie Entscheidung über ihren Körper, daher wollen wir das Recht auf Abtreibung in die EU-Grundrechtecharta aufnehmen. Von echter Gleichberechtigung profitieren wir alle!

Seit 2019 vertrete ich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Europaparlament. Als Vorsitzende des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz setze ich mich leidenschaftlich für den European Green Deal ein. Ich kämpfe seit nun fast 5 Jahren dafür, dass der European Green Deal schnell mit Leben gefüllt wird und die positiven Auswirkungen auf die Verbraucher*innen im Alltag noch spürbarer werden.
So habe ich bereits das Recht auf Reparatur durchgesetzt. Damit wird das Reparieren von kaputten Geräten wie Staubsaugern, Kühlschränken oder Handys auch in Sachsen viel einfacher und günstiger. Eine große Entlastung für die Verbraucher*innen in der EU und ein zentraler Schritt zur Reduzierung von Elektromüll.
Zudem habe ich erfolgreich für das einheitliche Ladekabel gekämpft, mit dem Verbraucher*innen in der EU endlich all ihre Handys, Tablets und Digitalkameras mit dem gleichen, einheitlichen USB-C-Ladekabel aufladen können. Damit wird der nervige Kabelsalat in unseren Taschen und Regalen nun bald der Vergangenheit angehören.
Ein weiterer Meilenstein ist das europäische Lieferkettengesetz, das ich gegen harte Widerstände durchgesetzt habe. Erst kürzlich versuchte die FDP das monatelang verhandelte europäische Lieferkettengesetz zu kippen. Doch wir als GRÜNE konnten uns durchsetzen. Das ist ein Meilenstein für die Menschenrechte in Europa! Endlich müssen Unternehmen europaweit Maßnahmen gegen Umwelt- und Sozialdumping in ihren Lieferketten ergreifen.
Die Vorteile dieser Gesetze sind in unserem alltäglichen Leben sehr deutlich zu spüren. Die Erfolge zeigen mir, dass es mein Engagement im europäischen Parlament weiter braucht für einen grünen und gerechten europäischen Binnenmarkt.

Klimaschutz geht nur sozial.

Besonders Menschen mit weniger Geld trifft die Klimakrise schwer. Alltägliche Produkte wurden durch Putins Angriffskrieg und die Energiepreiskrise immer teurer. Wir fordern jetzt ein EU-Klimageld, das auch in den Taschen der Menschen ankommt.   Ich setze mich für eine echte Übergewinnsteuer ein, damit große Konzerne, die übermäßig von der Krise profitiert haben, stärker zur Kasse gebeten werden.  

Tierschutz ist ein Muss.

Tiere verdienen Schutz und Fürsorge, statt Ausbeutung. Wir fordern ein Verbot aller Pelzfarmen und drängen darauf, Tiertransporte stark einzuschränken. So soll z.B. kein Tier mehr in Drittstaaten gebracht werden. Wir bleiben dran, bis ein Gesetz diese Tierquälerei endlich beendet.    

Sachsen im Herzen Europas.

Sachsen und Europa: Das gehört zusammen. Von der EU profitieren wir alle! Milliarden fließen aus der EU nach Sachsen. Wenn wir mit dem Zug über die Grenze nach Prag fahren, erleben wir Europa in unserem alltäglichen Leben. Interrail, Erasmus, Jugendaustausche: so viele junge Menschen erleben und erkunden Europa in Sachsen. Die sächsische Europaministerin Katja Meier hat die Zusammenarbeit mit unseren europäischen Nachbarländern auf eine neue Stufe gehoben.   Auf der anderen Seite erleben wir: Europa wird angegriffen - von Innen und von Außen. In Zeiten in denen Autokraten die Grenzzäune wieder hochziehen wollen, müssen wir umso stärker verteidigen, was Europa ausmacht: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte.

Echter Klimaschutz schafft Jobs der Zukunft.

Die Waldbrände in der Sächsischen Schweiz vor zwei Jahren haben deutlich gezeigt: Die Klimakrise ist auch in Sachsen angekommen. Mit dem Green Deal hat die EU das historisch größte Klimaschutzprogramm auf den Weg gebracht - auf Druck der Klimabewegung und uns BÜNDNISGRÜNEN. Zugleich braucht es eine GRÜNE Industriepolitik als Motor für Arbeitsplätze in ganz Europa, auch für Sachsen.   Klimaschutz sichert den Wohlstand der Zukunft und macht uns unabhängig von Autokraten und Diktatoren. Statt Klimaschutz auf Sparflamme, wollen wir deshalb den Green Deal in Europa entschlossen weiterführen. Umwelt- und Klimaschutz kennt keine Grenzen. Wir setzen uns dafür ein, dass die dreckige Kohle nicht nur hierzulande vom Netz geht, sondern auch in unserem Nachbarland Polen mit der Abschaltung des Kohlekraftwerks Turow - für eine saubere Umwelt im Dreiländereck.

Anna Cavazzini
über Landesgeschäftsstelle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen

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