Rechte Gewalt unter Jugendlichen: Weckruf für Sachsen

Die Zahlen des aktuellen Verfassungsschutzberichts zum Anstieg rechtsextremer Gewalt in Sachsen sind erschreckend. Rechtsextremismus in Sachsen ist nicht nur gewaltbereiter – er wird auch immer jünger. Sie müssen ein lauter Weckruf an die Landesregierung sein.

Dazu erklärt Coretta Storz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen:

"Wenn Teenager heute rechte Hetze, Einschüchterung und Gewalt als cool und aufwertend empfinden, dann hat ganz Sachsen ein massives Problem. Hass als Jugendkultur gefährdet Menschen. Für migrantische, queere und linke Mitschüler*innen, für Engagierte auf CSDs oder demokratischen Demonstrationen wird Sachsen so zu einem unsicheren Land. Es ist erschreckend, dass Rechtsextreme Kinder und Jugendliche für ihre Niedertracht instrumentalisieren. Wir dürfen als Gesellschaft nicht hinnehmen, dass rechte Rattenfänger aus jungen Menschen Gewalttäter*innen und Extremist*innen machen. Genauso wichtig ist der Schutz von Menschen, die durch rechte Gewalt bedroht werden. Es braucht klare Kante gegen Rechtsextremismus und die Normalisierung von Rassismus und Ausgrenzung in jeder Form und überall."

Martin Helbig, Co-Vorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen:

"Wir fordern ein entschlossenes Vorgehen gegen rechte Gewalt – in den Schulen, im Netz und auf der Straße. Junge Menschen müssen erfahren, dass wir als Gesellschaft rechte Gewalt nicht akzeptieren und klar sanktionieren. Die Message muss sein: Hasskriminalität ist nicht cool, sondern verboten!

Der Staat muss präventiv verhindern, dass sich rechtsextreme Netzwerke ausbreiten, junge Menschen radikalisieren und Menschen angreifen. Bei Demokratie-Projekten Gelder kürzen oder ganz streichen, wie es der aktuelle Haushaltsentwurf der Minderheitskoalition vorsieht, ist angesichts wachsender rechter Einstellungen und Gewalt unter Jugendlichen grob fahrlässig. Die Antwort auf die Radikalisierung unter Jugendlichen muss heißen: mehr Schulsozialarbeit, mehr Kinder- und Jugendarbeit in ganz Sachsen, mehr politische Bildung und mehr Schutz für Engagierte."

Michael Kretschmers Klimaschutz-Bremse ist realitätsfremd

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer fordert, Deutschlands Klimaziele um fünf Jahre zu verschieben. Auch das Tempo beim Windkraftausbau sei falsch.

Martin Helbig, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen erklärt dazu:

„Der Vorschlag, Deutschlands Klimaziele auf 2050 zu verschieben könnte falscher nicht sein. Die Gefahren des Klimawandels so großspurig zu ignorieren, ist unverantwortlich. Der von Kretschmer herbei erzählte Widerspruch von Wirtschaft und Klimaschutz ist hochgradig realitätsfremd. Unternehmen brauchen Planungssicherheit und Investitionssicherheit, statt hemmender Zieldebatten. Die Verfügbarkeit von Strom aus erneuerbaren Energien ist längst ein Standortvorteil. Die vom Ministerpräsidenten erneut angestoßene Debatte schadet Sachsen als Wirtschaftsstandort. “

Coretta Storz, Co-Vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen ergänzt:

„Wer sich die Bilder von Hochwasserkatastrophen ins Gedächtnis ruft, weiß, was wirklich wohlstandsvernichtend wirkt. Eine Weigerung beim Klimaschutz voranzugehen, schlimmer noch die Forderung jetzt sogar den Ausbau der Windenergie zu bremsen, wäre in der Konsequenz immens zukunftsschädigend. Der Ministerpräsident wird seiner Verantwortung nicht gerecht. Statt seine Zeit mit Scheindebatten zu vergeuden, müsste er sich für Klimaschutz einsetzen, der für die Menschen in Sachsen schon jetzt den Alltag verbessert. Falls Michael Kretschmer Inspiration für verantwortungsvolle Politik braucht, kann er gern im grünen Landtagswahlprogramm nachschauen. Wir fordern den Ausbau von erneuerbaren Energien für bezahlbaren Strom, volle Kraft in die Verkehrswende, damit alle mobil sind und Umweltschutz, der unsere wertvolle sächsische Natur erhält.“

FAKTENCHECK WINDENERGIE

1. Windkraft und Vogelsterben

Behauptung: Windräder töten massenhaft Vögel und bedrohen Arten wie den Rotmilan.

Fakt ist: Jährlich sterben ca. 100.000 Vögel durch Windkraftanlagen. Es ist wichtig, dass weiter an Lösungen gearbeitet wird, dies zukünftig zu vermeiden. Im Vergleich zu anderen menschlichen Einflüssen ist dieser Anteil am Vogelsterben jedoch gering.

Im Vergleich zu anderen menschlichen Einflüssen ist dieser Anteil am Vogelsterben jedoch gering.

Straßenverkehr: Schätzungsweise 70 Millionen Vögel sterben jährlich in Deutschland durch den Straßenverkehr.
Hauskatzen: Hauskatzen töten laut Studien jährlich mindestens 20 Millionen Vögel in Deutschland.

Einordnung: Der Naturschutz spielt beim Windkraftausbau eine zentrale Rolle. Anlagen dürfen nicht in Vogelzugkorridoren oder bekannten Brutgebieten gefährdeter Arten gebaut werden. Bei Bedarf werden Abschaltzeiten in sensiblen Zeiträumen festgelegt.

2. Windkraft im Wald

Behauptung: Windkraftanlagen zerstören unsere Wälder und vernichten wertvolle Natur.

 Fakt ist: Windkraft im Wald ist in Sachsen und bundesweit nur unter strengen Bedingungen erlaubt.

Es geht nicht um unberührte Naturschutzgebiete, sondern meist um wirtschaftlich genutzte Forste, z. B. Monokulturen oder Fichtenbestände.
Sachsens Energieminister a.D. Wolfram Günther betont: Der Wald wird „nicht generell geöffnet, sondern in einem verantwortbaren, überschaubaren Teil“.
Jeder Eingriff muss ökologisch ausgeglichen werden, etwa durch Aufforstung an anderer Stelle – Ziel: kein Nettoverlust an Waldfläche.

Einordnung: Der Klimawandel selbst ist die größte Bedrohung für unsere Wälder. Mehr Windkraft bedeutet: weniger fossile Energie, weniger Emissionen – und langfristig mehr Schutz für unsere Wälder.

3. Infraschall und Gesundheit

Behauptung: Windräder erzeugen gesundheitsschädlichen Infraschall.

Fakt ist: Der von Windrädern ausgehende Infraschall liegt deutlich unterhalb der menschlichen Wahrnehmungsschwelle.

Infraschall (unter 20 Hertz) kommt auch in der Natur vor, etwa durch Wind oder Meeresrauschen.
Moderne Windkraftanlagen erzeugen weniger Infraschall als viele Alltagsquellen wie Autos oder Heizungen.
Studien – u. a. vom Umweltbundesamt und Robert Koch-Institut – zeigen: Es gibt keinen wissenschaftlich belegten Zusammenhang zwischen Infraschall von Windrädern und gesundheitlichen Schäden.

Einordnung: Die gesundheitlichen Risiken werden häufig überschätzt. Fachgremien sehen keine Gefährdung durch den Infraschall moderner Windkraftanlagen.

4. Kommunen profitieren direkt

Behauptung: Windenergie bringt der lokalen Bevölkerung keinen Vorteil.

Fakt ist: Seit Mitte 2024 gilt in Sachsen: Kommunen erhalten verbindliche Beteiligungen an Windenergieprojekten auf ihrem Gebiet.

Das schafft Transparenz und bringt dringend benötigte Einnahmen für Daseinsvorsorge, Infrastruktur oder soziale Angebote vor Ort.
Sachsens früherer Energieminister Wolfram Günther: „Städte und Gemeinden verdienen jetzt verbindlich und gesichert an der Energiewende mit.“

Einordnung: Die regionale Wertschöpfung wird gestärkt. Die Menschen vor Ort profitieren unmittelbar von der Energiewende.

5. Erneuerbare als Garant für Unabhängigkeit und Klimaschutz

Behauptung: Windkraft ist zu teuer und keine verlässliche Energiequelle.

Fakt ist: Windkraft ist eine der kostengünstigsten Formen der Energieerzeugung – klimaneutral, unabhängig von Importen aus autoritären Staaten und langfristig preisstabil.

Fossile Alternativen wie Kohle oder russisches Erdgas sind weder ökologisch noch geopolitisch zukunftsfähig.
Der Rückgriff auf fossile Energien verlängert Abhängigkeiten und verschärft die Klimakrise.

Einordnung: Der Ausbau erneuerbarer Energien ist zentral für Klimaschutz, Energiesouveränität und Versorgungssicherheit.

6. Lärm durch Windräder

Behauptung: Windräder verursachen gesundheitsschädlichen Lärm und sind noch in drei Kilometern Entfernung zu hören.

Fakt ist: Ja, Windräder erzeugen Geräusche – insbesondere wenn sich das Rotorblatt am Turm vorbeibewegt.

Bei modernen Anlagen und einem gesetzlich vorgeschriebenen Mindestabstand von mindestens 700 Metern zur Wohnbebauung ist der Geräuschpegel jedoch in der Regel nicht mehr von natürlichen oder alltäglichen Umgebungsgeräuschen (z. B. Wind, Tiere oder Verkehr) zu unterscheiden.
Eine gesundheitsschädliche Lärmbelastung ist unter diesen Bedingungen ausgeschlossen.

Einordnung: Der Schall von Windrädern wird in Deutschland streng reguliert. Messungen und Genehmigungsverfahren stellen sicher, dass geltende Lärmrichtwerte eingehalten werden.

BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN Sachsen wählen neuen Landesvorstand

Auf der 62. Landesversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen in Neukieritzsch wurde am 17. Mai der neue Landesvorstand gewählt.

In der Abstimmung um den Frauenplatz stimmten 64,86 Prozent der Delegierten für Coretta Storz aus dem Kreisverband Chemnitz. Gesine Märtens aus dem Kreisverband Leipzig erreichte 34,23 Prozent.

Bei der Wahl des offenen Platzes traten Martin Helbig (KV Dresden), Nathalie Senf (KV Zwickau) und Wolfram Günther (KV Mittelsachsen) an.

Wolfram Günther zog in seiner Bewerbungsrede seine Kandidatur zurück.

Martin Helbig bekam von den Delegierten 58,93 Prozent, für Nathalie Senf stimmten 29,46 Prozent.

Die neue Landesvorsitzende Coretta Storz sagte nach ihrer Wahl: "Ich freue mich sehr über meine neue Aufgabe und bin dankbar für das Vertrauen der Mitgliedschaft. Gemeinsam gestalten wir einen neuen grünen Aufschwung in Sachsen. Mit Schwung, klarer Kommunikation und neuen Ideen bringen wir Klimaschutz zurück ins öffentliche Bewusstsein und machen klar: Wir stehen für ein gerechtes Heute und ein sicheres Morgen."

Der neue Landesvorsitzende Martin Helbig erklärte zu seiner Wahl: „Danke für das Vertrauen – es ist Rückenwind für die kommenden Aufgaben. In einer Zeit großer Herausforderungen will ich mit ganzer Kraft dafür arbeiten, dass wir als GRÜNE sichtbar und vor allem wirksam für alle Menschen in Sachsen sind. Gemeinsam mit dem neuen Vorstand freue ich mich darauf, unsere Partei strategisch weiterzuentwickeln und für die Zukunft Sachsens stark aufstellen.“

Als die weiteren Mitglieder des Landesvorstandes wurden gewählt:

Landesschatzmeister:

Maik Hieronymus (KV Meißen)

Beisitzer*innen:

Andreas Spranger (KV Leipzig) - Vielfaltspolitischer Sprecher

Maria Untch (KV Bautzen) - Europäische und Internationale Koordinatorin

Monique Hänel (KV Görlitz) - Frauenpolitische Sprecherin

Pressefotos für die Verwendung in Ihrer Berichterstattung stehen in diesem Ordner zum Download zur Verfügung: https://wolke.netzbegruenung.de/s/aG4NxBqHxxs24oe

Die Vollbremsung der Landesregierung bei der Windkraft bringt die Energiewende ins Schleudern

Unter BÜNDNISGRÜNER Regierungsbeteiligung wurde in den vergangenen Jahren der Turbo beim jahrelang vernachlässigten Ausbau der Windenergie gezündet. Die Genehmigungsverfahren wurden beschleunigt, die Kommunen gestärkt. Nun tritt die CDU-geführte Minderheitsregierung aus rein ideologischen Gründen auf die Bremse. Dazu erklärt Marie Müser, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen: „Schwarz-rot macht beim Ausbau der Erneuerbaren eine Vollbremsung, während die Menschen in Sachsen immer häufiger unter Unwettern und Überschwemmungen, Dürre und extremer Hitze leiden. Das ist an Verantwortungslosigkeit kaum zu überbieten und schadet unserem Land. Eine solche rückwärtsgewandte Politik schadet außerdem Sachsen als Wirtschaftsstandort. Unternehmen brauchen dringend verlässliche energiepolitische Rahmenbedingungen und keinen erratischen Zickzack-Kurs.“ „Statt an die Erfolge der vergangenen Jahre anzuknüpfen, bremst die CDU-geführte Regierung aus rein ideologischen Gründen die Energiewende aus und folgt der gefährlichen Antiwindkraft-Propaganda der AfD. Wer die Windkraft schlechtredet, erhöht nicht die Akzeptanz, sondern schafft Verunsicherung. Das ist Populismus auf Kosten der Zukunft unserer Kinder."

Landrat posiert mit Neonazi - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen fordern Erklärung

Mit großer Bestürzung haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen das öffentlich gewordene Foto des neuen Landrats von Mittelsachsen, Sven Krüger, zur Kenntnis genommen. Es zeigt ihn beim Hexenfeuer in Freiberg Seite an Seite mit einem bekannten Neonazi. Die Landesvorsitzende Marie Müser erklärt dazu:

"Sven Krüger verharmlost damit Neonazis und deren menschenverachtende Gesinnung. Er verspielt so das Vertrauen der Menschen.

Gerade in einem Bundesland, in dem rechtsextreme Gewalt so stark ansteigt wie nie, müssen alle Demokraten ganz klar stehen und Haltung bewahren.

Wir fordern eine unmissverständliche Stellungnahme von Landrat Sven Krüger. Es reicht nicht, sich hinter der Floskel einer angeblich unvermeidbaren Fotosituation zu verstecken."

Weiterhin erklärt Marie Müser: "Wir unterstützen die Forderungen der betroffenen Festbesucher nach einem konsequenten Umgang mit rechtsextremer Präsenz im öffentlichen Raum. Die Tatsache, dass bekannte Rechtsextreme bei Veranstaltungen offenbar unbehelligt auftreten können, schüchtert friedliche Festbesucher ein und ist brandgefährlich."

AfD als gesichert rechtsextremistischer Partei entgegentreten!

Zur heutigen Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistische Partei durch den Verfassungsschutz kommentiert Marie Müser, Landesvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen:

"Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistische Partei bestätigt, was in Sachsen schon lange Alltag ist. Diese Partei ist ein Brandbeschleuniger für Hass, Hetze und antidemokratische Umtriebe. Für uns ist klar: Wer unsere Demokratie schützen will, muss der AfD entschlossen entgegentreten – mit Haltung, Mut und einem klaren Nein zu jeder Form der Zusammenarbeit auf allen Ebenen.

Die jüngsten Annäherungsversuche der CDU durch Jens Spahn sind eine Relativierung dieser Partei. Jede Annäherung in Sprachgebrauch und Inhalt ist ein gefährlicher Türöffner und grundfalsch. Die CDU muss sich endlich klar und unmissverständlich abgrenzen. Sie trägt mit ihrer Relativierung und durch die Zusammenarbeit im Bundestag schon jetzt eine Mitverantwortung daran, dass die AfD immer stärker wird."

Härtefallregelung bei Rückzahlung von Corona-Hilfen

Der Landesparteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen hat am Wochenende einen Beschluss gefasst, in dem die sächsische Staatsregierung aufgefordert wird, eine sozial ausgewogene Härtefallregelung für Rückforderungen von Corona-Soforthilfen einzuführen.

Konkret fordern sächsische BÜNDNISGRÜNE, dass in Fällen existenzbedrohender Situationen oder sozialer sowie gesundheitlicher Härten ganz oder teilweise auf Rückforderungen verzichtet werden kann. Zusätzlich soll es die Möglichkeit geben, die Rückzahlung zinsfrei zu stunden oder in Raten über bis zu zwei Jahre zu leisten.

Marie Müser, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen: „Gerade in Krisenzeiten müssen Hilfen verlässlich und fair sein. Wir dürfen die kleinen Unternehmen und Soloselbstständigen, die während der Pandemie unbürokratisch Unterstützung erhalten haben, jetzt nicht im Stich lassen."

Stanislav Elinson, Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Wirtschaft und Mitglied des Landesparteirats, erklärt dazu:

„Die unbürokratischen Soforthilfen waren für viele Unternehmen und Selbstständige, vor allem aus dem Handwerk, der Gastronomie und Hotellerie sowie der Kulturbranche überlebenswichtig. Jedoch sind viele von ihnen strukturbedingt kaum in der Lage, Liquiditätsreserven aufzubauen. Deshalb dürfen wir nicht zulassen, dass die Rückforderungen genau zu jenen negativen Effekten führen, die durch die Soforthilfen vermieden werden sollten.“

Den vollständigen Antrag können Sie hier einsehen.