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Demokratie

30. Januar 2016

Das staatliche Gewaltmonopol durchsetzen – Die Gewaltspirale durchbrechen

Das Jahr 2015 war in Sachsen ein Jahr der Gewalt. Ein Jahr der Gewalt gegen Flüchtlinge und ihre Unterstützer*Innen, gegen Andersdenkende, gegen Journalist*Innen und gegen die Polizei. Die Hemmschwellen vieler Bürger*Innen sind, was die Ausübung von Gewalt angeht, deutlich gesunken – eine Radikalisierung von Teilen der Gesellschaft ist unübersehbar. Gleichzeitig gibt es die Entwicklung, dass […]

6. November 2015

Politische Bildung in Sachsen stärken - Kompetenzen für lebendige Demokratie und offene Gesellschaft ausbilden

Beschlüsse, Bildung, Demokratie, Landesversammlung, Populismus, Sachsen

Sachsen braucht dringend eine Veränderung seiner politische Kultur. Pegida&Co. und die mit ihnen schließlich einhergehenden rassistischen Ausschreitungen und Anschläge sind nicht zufällig in Sachsen entstanden. Ein in allen Schichten zu findender Teil der sächsischen Bevölkerung hat nicht nur Vorbehalte gegenüber als fremd empfundenen Religionen wie dem Islam, sondern ist offen rassistisch und fremdenfeindlich eingestellt. Viele […]

6. November 2015

Sachsen kapituliert – Rechtsstaat schützen, Sicherheit gewährleisten

Beschlüsse, Demokratie, Landesversammlung, Sachsen, Sicherheit

Nachdem der einseitige Verfolgungsdruck gegen Nazigegner den Begriff der „Sächsischen Demokratie“ prägte und Zweifel an den rechtsstaatlichen Zuständen im Freistaat aufkommen ließ, erleben wir derzeit in Sachen ein kollektives Versagen der konservativen Sicherheitserzählung. Unter der Beschreibung „Sachsen kapituliert“ wurde ein neuerliches umfassendes Staatsversagen in Sachsen deutlich. In Folge der massiven Stellenkürzungen bei der Polizei wurde […]

28. März 2015

Sachsen braucht einen Demokratisierungsschub

Beschlüsse, Demokratie, Landesparteirat

Eine gelebte Demokratie, die ihre Bürgerinnen und Bürger in die politischen Entscheidungen einbindet und Diskussionen anregt, zulässt und ermöglicht, ist eine grundlegende Voraussetzung, um Vorurteilen und der Abwertung von Minderheiten entgegenzuwirken. Teilhabe schafft Verantwortung und die Bereitschaft sich zu engagieren. Teilhabe ist die Grundlage einer funktionierenden Demokratie. Derzeit rufen wieder vermehrt Gruppen, die in ihren […]

7. März 2014

Gemeinsam für weltoffene, moderne und zukunftsfähige Kommunen Kommunalpolitische Erklärung 2014 – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen

Beschlüsse, Bildung, Demokratie, Landesversammlung, Mobilität, Populismus, Sachsen

Am 25. Mai 2014 können die sächsischen Bürgerinnen und Bürger - neben der Wahl zum Europaparlament - auch über die Zusammensetzung der kommunalen Parlamente und die Zukunft ihrer Kommune mitentscheiden. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN treiben die ökologi sche und demokratische Modernisierung der Kommunen und Landkreise voran, weil wir da von überzeugt sind, dass viele Probleme mehr […]

16. November 2013

Beschluss Menschenfeinden entschlossen entgegentreten

Beschlüsse, Demokratie, Landesversammlung

Der Landesvorstand und die Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie und Recht werden aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der Landtagsfraktion, einen Beschlussvorschlag für die kommende LDK zum politischen Umgang mit der NPD und anderen menschenfeindlichen Parteien und Organisationen insbesondere im Wahljahr 2014 vorzulegen.

3. November 2012

Demokratische Hochschulen

Beschlüsse, Bildung, Demokratie, Landesversammlung

Für starke Studierendenvertretungen und umfassende Mitbestimmungsrechte aller Hochschulmitglieder In den vergangenen Jahren wurden unter den CDU-geführten Staatsregierungen systematisch Mitbestimmungsrechte an den Hochschulen zurückgefahren. Die Kompetenzen der demokratisch gewählten Gremien wurden beschnitten, während Rektorate und Hochschulräte einen deutlichen Machtzuwachs erfuhren. Die sächsischen GRÜNEN haben entschieden gegen diese Entwicklung gekämpft und sich für eine stärkere Demokratisierung der […]

3. November 2012

Für einen neuen demokratischen Aufbruch in Sachsen

Beschlüsse, Demokratie, Landesversammlung

Zwanzig Jahre nach der Friedlichen Revolution ist es Zeit für eine kritische, konstruktive Bestandsaufnahme der sächsischen Demokratie. Die Bürgerinnen und Bürger spüren Defizite, die sich in den letzten Jahren herausgebildet haben. Sachsen ist kein "Musterland" der Demokratie. Sich mit dem Zustand der Demokratie in Sachsen auseinander zu setzen bedeutet nicht, in Abrede zu stellen, dass […]

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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