Landesversammlung, Parteitag, LDK ...?

Liebe Delegierte, liebe Interessierte,

mindestens ein Mal im Jahr treffen sich die sächsischen Grünen zu ihrer Landesdelegiertenkonferenz (LDK), bekannt auch als Landesparteitag. Wir haben die wichtigsten Begriffe und Abkürzungen rund um unsere LDK zusammengestellt. Wenn noch weitere Fragen bleiben, wendet Euch bitte an info@remove-this.gruene-sachsen.de. Das Team der Landesgeschäftsstelle hilft gerne weiter.

Die LDK dauert in der Regel zwei Tage. Ihr gehören 120 Delegierte an. Auf den LDKen gelten bestimmte Regeln, die meisten davon stehen in der Satzung, dem Frauenstatut und der Geschäftsordnung. Die wichtigsten haben wir für Euch zusammengestellt:

Übersicht oft verwendeter Begriffe:

Antrag

Anträge können schriftlich oder mündlich an die LDK gestellt werden. Anträge mit politischen Inhalten und Satzungsänderungsanträge bedürfen der Schriftform. Bewerbungen auf Ämter und Mandate können schriftlich oder mündlich erfolgen. GO-Anträge erfolgen in der Regel mündlich. Anträge werden von Delegierten oder z.B. vom Landesvorstand gestellt (siehe Atragsberechtigung).

Änderungsantrag

Antrag auf inhaltliche Änderungen in den bereits eingereichten Anträgen.

Antragsberechtigung

Regional-, Kreis- und Ortsverbände, der Parteirat, die Landesarbeitsgemeinschaften, die Kreiskassiererkonferenz, der Landesvorstand, einzelne Delegierte und die GRÜNE JUGEND Sachsen sind berechtigt Anträge zur Behandlung auf Landesversammlungen zu stellen.

Antragsfristen

Inhaltliche und Satungsänderungsanträge müssen dem Landesvorstand spätestens drei Wochen vor der LDK  vorliegen. Für Änderungsanträge gilt die Frist bis zum Eintritt in die Landesversammlung.

Beschlussfähigkeit

Die LDK ist beschlussfähig, wenn die Hälfte der gemeldeten Delegierten anwesend ist. Die Beschlussfähigkeit kann während einer Versammlung angezweifelt werden und wird dann bei der nächsten Wahl bzw. Abstimmung überprüft.

Delegierte

Die Delegierten und Ersatzdelegierten werden auf den Mitgliederversammlungen der Kreisverbände  mit einer Frauenquote gewählt. Diese Quotierung bedeutet, dass mindestesn die Hälfte der Delegierten Frauen sein sollen. Jeder Kreisverband entsendet 3 Delegierte (Grundmandate) und nach einem Delegiertenschlüssel weitere Delegierte, je nach Größe des Kreisverbandes. Auf diese Wiese wird sichergestellt, dass die Zahl der Delegierten bei ca 120 pro Landesversammlung liegt.

Dringlichkeitssantrag

Kann jederzeit aufgrund einer aktuellen politischen Lage gestellt werden. Dringlichkeitsanträge können ohne Beachtung der Antragsfristen im Laufe einer LDK gestellt werden. Dringlichleitsanträge werden zugelassen, wenn sie von 5% der anwesenden Delegierten unterstützt werden.

Gegenrede

Die Rede, die bei einer Abstimmung gegen einen Antrag gehalten wird.

GO-Antrag (Geschäftsordnungsantrag):

Antrag zur Geschäftsordnung der Landesversammlung. Damit wird der unmittelbare Ablauf der Versammlung beeinflusst. GO-Anträge sind Anträge zu zusätzlicher Redezeit oder über die sofortige Abstimmung ohne weitere Debatte. Für GO-Anträge gibt es keinen Antragsschluss, sie können jederzeit durch das Heben beider Arme angezeigt werden und müssen sofort behandelt werden. Es muss eine Gegenrede zum GO-Antrag zugelassen werden.

Leitantrag

"Leitender" Antrag zur Themensetzung der Landesversammlung oder zu einem Schwerpunktthema.

Präsidium

Das Präsidium ist für die Leitung und Durchführung der Versammlung zuständig. Seine Mitglieder werden vom Landesvorstand vorgeschlagen und von den Delegierten gewählt.

Quorum

Die mindestens vorgeschriebene Zahl anwesender stimmberechtigter Mitglieder/Delegierter oder abgegebener Stimmen. Nur bei Erreichen dieser Zahl ist eine Landesversammlung beschlussfähig, eine Berwerber*in gewählt, oder ein Antrag beschlossen.

Quotierung

Ämter und Mandate in grünen Gremien und bei Listenaufstellungen werden quotiert, d.h. mindestens die Hälfte der Plätze soll mit Frauen besetzt werden. Dies gilt auch für Redelisten auf Versammlungen.

Redeliste

Wird zu Beginn eines Tagesordnungspunktes eröffnet und die Redner*innen werden nach Reihenfolge der Wortmeldung quotiert. Ist die Redeliste der Frauen erschöpft, sind die Delegierten zu befragen, ob die Debatte fortgeführt werden soll. Liegen zu viele Wortmeldungen vor kann per GO-Antrag die Schließung der Rednerliste beantragt und abgestimmt werden.

Rederecht

Jedes Mitglied hat das Recht, sich auf der Versammlung öffentlich, d.h. vom Redepult aus, zu äußern. Wortmeldungen sind dem Präsidium anzuzeigen.

Redezeit

Das Präsidium schlägt den Delegierten Redezeiten zu den Tagesordnungspunkten vor, z.B. für Rede und Gegenrede. Die Versammlung stimmt über die Redezeiten ab.

Tagesordnung

Das Präsidium legt den Delegierten zu Beginn der Versammlung den Entwurf der Tagesordnung (TO) des Landesvorstandes vor und lässt die TO abstimmen. Änderungsanträge zur TO werden in der Regel nach je einer Für- und Gegenrede abgestimmt. Die einzelnen Punkte der TO werden TOP (Tagesordnungspunkt) genannt.

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