Sie sind hier: Startseite

Umfragewerte zeigen – CDU führt Sachsen in die Unregiebarkeit oder zu schwarz-blau

Zur heute veröffentlichten Wahlumfrage des Insa-Instituts erklärt Norman Volger, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen:

„Sachsen braucht einen gesellschaftlichen Aufbruch, um positive Veränderungen zu bewirken. Das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler erringt man nicht, indem...

Weiterlesen

Möglicher Wahltermin in Sachsen offenbart fehlendes Demokratieverständnis der Staatsregierung

Zum von der CDU-SPD-Regierung favorisierten Landtagswahltermin am 1. September 2019 erklärt Christin Melcher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen:

„Mit dem favorisierten Termin am 1. September 2019 und damit nur zwei Wochen nach Ende der Sommerferien versucht die...

Weiterlesen

Explodierende Mietpreise verschärfen Kinderarmut - ein Armutszeugnis für die Staatsregierung

Anlässlich des Internationalen Kindertages am 1. Juni erklärt Christin Melcher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: 

„Mehr als 100.000 Kinder leben in Sachsen in Armut und jeden Tag werden es mehr. Besonders in den Großstädten wie Leipzig und Chemnitz ist die Zahl...

Weiterlesen

Freiheitsrechte verteidigen, Militarisierung und staatliche Spitzelei stoppen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen begrüßen die Gründung eines breiten Bündnisses gegen ein geplantes Polizeigesetz in Sachsen. Das Bündnis konstituiert sich am morgigen Dienstag, 29. Mai in Leipzig, Werk 2.

„Das geplante Polizeigesetz in Sachsen bedroht unsere Freiheit und ist ein massiver Angriff auf...

Weiterlesen
 

Nachrichten der Kreisverbände

76. Grüner Stammtisch am 3. Juli 2018 in Kamenz
"Die grüne Lüge" - Filmabend mit Rahmenprogramm am 19. Juni ab 19:00 Uhr im Gasometer
Biolebensmittel, besonders aus dem Supermarkt, kritisch hinterfragt in einem Film von Werner Boote und Kathrin Hartmann
Fischsterben in Göda - Ortsteil Nedaschütz (Landkreis Bautzen) jetzt Thema im Landtag – GRÜNE fragen nach
Am 8. Juni 2018 wurde innerhalb kürzester Zeit der gesamte Bestand einer Forellenzucht in Nedaschütz vernichtet. Laut Medieninformationen ist noch nicht klar, woran die Fische starben. Die Oberlausitzer Landtagsabgeordnete Franziska Schubert (BÜNDNIS 90/ Die GRÜNEN) hat...

Pressemitteilungen der Grünen Landtagsfraktion Sachsen

Immer weniger Unternehmensgründungen in Sachsen − GRÜNE bringen Antrag zum Abbau von Hürden ein
Seit mittlerweile acht Jahren ist die Differenz aus Unternehmensgründungen und -schließungen in Sachsen negativ. Dr. Gerd Lippold, (GRÜNEN-Fraktion) sieht die Staatsregierung in der Pflicht, die Bedingungen für Existenzgründungen rasch und deutlich zu verbessern. Ein entsprechender Antrag soll auf der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag, 28. Juni, diskutiert werden.
Freiheit & Gleichheit: GRÜNE legen Entwurf für ein neues Hochschulgesetz vor
Wir wollen das Hochschulgesetz auf den Stand der Zeit bringen. In seiner jetzigen Form hat es sich in vielen Punkten nicht bewährt. Es hängt der Hochschulrealität um Jahre hinterher und untergräbt die Freiheit der Hochschulen.
Sachsens Demokratieprojekte werden regelmäßig vom Verfassungsschutz überprüft
Dieses Misstrauen gegenüber zivilgesellschaftlichem Engagement ist haarsträubend. Die Praxis muss sofort eingestellt werden. Engagement für unsere freiheitliche Demokratie braucht Rückhalt und Wertschätzung und keinen Generalverdacht.
Für mehr Carsharingstellplätze im öffentlichen Straßenraum – GRÜNE legen Sächsisches Carsharinggesetz vor
Die GRÜNE-Fraktion hat einen Entwurf für ein sächsisches Carsharinggesetz vorgelegt. Ein solches Gesetz hatte Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) am 1. September 2017 für das Frühjahr 2018 versprochen. Die Kommunen sollen in die Lage versetzt werden, Carsharing-Anbietern privilegiert Stellflächen im öffentlichen Straßenraum zuweisen zu können.