Die Bundestagswahl 2017 – entscheidende Etappe für unseren Landesverband

26. November 2016

Im Herbst 2017 findet die nächste Bundestagswahl statt. Dabei wird über die Mehrheitsverhältnisse im Bund und über grundlegende Weichenstellung für unser Land entschieden. Wir wollen, dass die Weichen in Richtung einer zukunftsweisenden Politik gestellt werden, die ökologisch, gerecht, weltoffen und freiheitlich ist. Dafür wollen wir mit einem überzeugenden landesweiten Wahlkampf für ein starkes sächsisches Ergebnis kämpfen. Gleichzeitig ist die Wahl eine wichtige Etappe auf dem Weg zur sächsischen Landtagswahl 2019. Den letzten sächsischen Wahlkampf vor dem Landtagswahljahr 2019 wollen wir nutzen, um aus Fehlern der Vergangenheit zu lernen und Strategien für die Zukunft zu erproben.

Ziele und strategische Leitplanken

Das Ziel von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN in Sachsen für die Bundestagswahl 2017 ist klar: Wir wollen unsere Zweitstimmenergebnis deutlich verbessern und unseren Beitrag zu einem guten GRÜNEN Wahlergebnis und einem Politikwechsel auf Bundesebene leisten. Um sächsisch-grünen Themen in Berlin Gehör zu verschaffen, wollen wir mehr Bundestagsabgeordnete mit grünem Mandat nach Berlin schicken als bei der letzten Bundestagswahl 2013. Die Wahl findet unter schwierigen Vorzeichen statt: Die freiheitliche Demokratie steht vor den größten Herausforderungen seit dem Ende der europäischen Teilung. Während in vielen Ländern Europas und der Welt Populisten und Autokraten die Macht erobern, erstarken in Deutschland rechte Kräfte. Sie verändern die politische Auseinandersetzung, indem sie gezielt Tabus brechen, Minderheitenrechte in Frage stellen und Hass schüren. Uns GRÜNEN kommt bei der Auseinandersetzung mit dem Rechtspopulismus eine Schlüsselrolle zu. Wir sehen diese Auseinandersetzung als wichtige Aufgabe und als Chance, denn wir können klarmachen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind die entschiedensten Gegner der Rechtspopulisten.