Ministerpräsidentenwahl in Thüringen: Grundwerte unserer Demokratie mit Füßen getreten

5. Februar 2020

Zu der Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten von Thüringen erklärt Norman Volger, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen:

"Die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen ist ein Dammbruch für unsere Demokratie. Nur durch die Stimmen einer faschistischen Partei ist diese Wahl überhaupt möglich geworden. Die Grundwerte unserer Demokratie können nicht offensichtlicher mit Füßen getreten werden."

"Der Werdegang dieser Wahl lässt vermuten, dass bereits im Vorfeld entsprechende Absprachen getroffen wurden. Wer mit Kalkül durch rechtsextreme Stimmen zum Ministerpräsidenten gewählt wird, muss sich zurecht fragen lassen, wie es mit dem eigenen Bekennnis zu unseren Grundwerten steht."

ALLE VERÖFFENTLICHUNGEN

Unsere Kernerfolge

1 –

weltoffen.

2 –

ökologisch.

3 –

gerecht.

Kalender

03. Mai 2025

11:00 – 16:00: LAG Planen, Bauen, Wohnen
Mitgliederöffentliches Treffen der Landesarbeitsgemeinschaft mit anschließender Exkursion. Weitere Informationen erhältst Du per E-Mail an: lag.planen-bauen-wohnen@gruene-sachsen.de

05. Mai 2025

18:30 – 21:00: LAG Wirtschaft
Mitgliederöffentliches Treffen der Landesarbeitsgemeinschaft Wirtschaft. Die Einladung und weitere Informationen erhältst Du über die Mailingliste der LAG oder per E-Mail an: lag.wirtschaft@gruene-sachsen.de
19:00 – 21:00: Antragsteller*innentreffen für die 62. Landesversammlung
Treffen der Initiator*innen von Anträgen und Antragsteller*innen von Änderungsanträgen mit der Antragskommission. Die Zugangsdaten erhalten die Antragsteller*innen direkt.

WEITERE TERMINE