Ampel-Koalition: Mitgliederzustimmung ist ein Arbeitsauftrag für uns alle, den Koalitionsvertrag umzusetzen

6. Dezember 2021

Die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben heute mit über 86 Prozent dem gemeinsamen Koalitionsvertrag mit SPD und FDP auf Bundesebene zugestimmt. Dazu erklärt Norman Volger, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen:

»12 Tage nach der Veröffentlichung des Koalitionsvertrages und viel internem Austausch ist klar, dass unsere bündnisgrünen Mitglieder zu sehr großen Teilen diesen Vertrag mittragen. Diese Zustimmung zum Koalitionsvertrag ist ein Arbeitsauftrag für uns alle, diesen in den nächsten 4 Jahren gemeinsam umzusetzen. Der Koalitionsvertrag ist ein Versprechen, zusammen mit den Menschen in diesem Land den Aufbruch für echten Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt anzugehen. Dieses Versprechen gilt es zu halten.«

»Die Ampelkoalition auf Bundesebene wird uns jetzt in unserer Arbeit in Sachsen Rückenwind verleihen - ob für die konsequente Energiewende, die Stärkung unserer Wirtschaft, gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt, Land, Ost oder West. Die Krisen dieser Tage sollten auch unseren Koalitionspartner CDU mahnen, dass nicht die Zeit eines Gegeneinanders mit der Bundesebene ist, sondern nur ein starkes Miteinander uns jetzt voran bringt.«

ALLE VERÖFFENTLICHUNGEN

Unsere Kernerfolge

1 –

weltoffen.

2 –

ökologisch.

3 –

gerecht.

Kalender

07. Mai 2024

19:30 – 20:30: Jour Fixe
Unser mitgliederinternes Austauschformat findet immer am 1. Dienstag im Monat digital statt.
Wiederholt sich monatlich

14. Mai 2024

17:00 – 19:00: Landesvorstand
Unser Landesvorstand tagt mitgliederöffentlich in der Landesgeschäftsstelle.
Wiederholt sich alle 2 Wochen

16. Mai 2024

19:00 – 21:00: LAG Geschlechterpolitik
Die LAG trifft sich hybrid. Informationen zur digitalen Teilnahme können unter lag.geschlechter@gruene-sachsen.de erfragt werden.

Tagesordnung
1. Aktuelles:
a. CSD sind Versammlungen? (Bezug zu Dresden und Torgau)
b. Verabschiedung Selbstbestimmungsgesetz
2. Bericht aus dem SMJusDEG zum LAP Vielfalt, LAP Istanbul Konvention
3. Bericht aus der Fraktion
4. Bericht aus den BAGen
5. Fragen von Wahlkampf und gegenseitiger Unterstützung
7. (Nach-)Wahl der Co-Sprecherin / Bewerber*innen-Lage
8.Sonstiges (z.B. Vielfaltsstatut des LV, Termine, etc.)