Atomausstieg: energiepolitischen Eiertanz beenden und Realitäten anerkennen

13. April 2023

Am Samstag, 15. April 2023, gehen in Deutschland die letzten drei Atomkraftwerke vom Netz. Zu den Äußerungen von CDU und FDP gegen die Abschaltung erklärt Marie Müser, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen:

"Das Ende der Atomenergie hat die damalige Bundesregierung aus CDU und FDP nach dem folgenschweren Reaktorunfall in Fukushima beschlossen, getragen von einem breiten gesellschaftlichen Konsens."

"Der Atomausstieg ist Realität. Wir gehen jetzt den klaren Weg und schaffen damit Planbarkeit und Sicherheit für Menschen, die Unternehmen und die Energiewirtschaft. Wir laden die CDU und FDP herzlich ein, diesen Weg mit zu gehen, sinnlose Blockaden zu lösen und ehrlich zu kommunizieren."

"Das chaotische Hin und Her von CDU und FDP ist gefährlich und verunsichert die Bürgerinnen und Bürger. Mit diesem energiepolitischen Eiertanz wird eine zukunftsfähige Energiepolitik bewusst gefährdet."

"Wir kehren dem Zeitalter der veralteten Atomenergie den Rücken zu und gehen optimistisch in eine Zukunft der Erneuerbaren. Nur mit dem ambitionierten Ausbau der Erneuerbaren Energien werden wir zukünftig eine sichere und kostengünstige Energieversorgung sicherstellen und gewährleisten so die Wettbewerbsfähigkeit der sächsischen Wirtschaft."

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Unser Landesvorstand tagt mitgliederöffentlich in der Landesgeschäftsstelle.
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Die LAG trifft sich hybrid. Informationen zur digitalen Teilnahme können unter lag.geschlechter@gruene-sachsen.de erfragt werden.

Tagesordnung
1. Aktuelles:
a. CSD sind Versammlungen? (Bezug zu Dresden und Torgau)
b. Verabschiedung Selbstbestimmungsgesetz
2. Bericht aus dem SMJusDEG zum LAP Vielfalt, LAP Istanbul Konvention
3. Bericht aus der Fraktion
4. Bericht aus den BAGen
5. Fragen von Wahlkampf und gegenseitiger Unterstützung
7. (Nach-)Wahl der Co-Sprecherin / Bewerber*innen-Lage
8.Sonstiges (z.B. Vielfaltsstatut des LV, Termine, etc.)