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NOLEGIDA-Proteste: Staatsanwaltschaft nimmt keine Ermittlungen nach Selbstanzeigen auf

Donnerstag, 5. März 2015

Der Aufruf zum Protest gegen den Leipziger PEGIDA-Ableger LEGIDA bleibt straffrei. Statt Auseinandersetzungen über die Zulässigkeit von Protest gegen PEGIDA-Rassismus, brauchen wir eine Diskussion, wie auch in Sachsens Politik eine Kultur der Weltoffenheit und Menschlichkeit wachsen kann. Mehr ...


Frauentag - GRÜNE: Tarifverhandlungen für Schulen und Kitas auch frauenpolitisch bedeutend

Donnerstag, 5. März 2015

Von einer sozialen Gleichstellung von Frauen sind wir in Deutschland nach wie vor weit entfernt. Frauendominierte Berufe müssen endlich gesellschaftlich und finanziell wertgeschätzt werden. Mehr ...


Übergriffe auf Flüchtlingscamp in Dresden - GRÜNE: PEGIDAs Saat des Hasses geht auf

Dienstag, 3. März 2015

Auf dem Dresdner Theaterplatz ist der unter einem dünnen Deckmantel verhüllte Hass und Rassismus der PEGIDA-Anhänger zum Vorschein gekommen. Die Übergriffe der PEGIDA-Nazis sind aber auch eine erschreckend logische Folge aus der fehlenden demokratischen Haltung in Dresden. Mehr ...


Flüchtlingscamp in Dresden – GRÜNE: Gemeinsame Lösung finden

Montag, 2. März 2015

Offenbar ist die Situation von Flüchtlingen in Sachsen so schwierig, dass sie sich zu Protest genötigt sehen, der unangenehm auffällt. Die Politik muss die Flüchtlinge anhören und deren Sorgen und Nöte ernst nehmen. Mehr ...


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Franziska Schubert auf Twitter
 

GRÜNE KV-Nachrichten Sachsen

Löchrige Mietpreisbremse motiviert zur Luxussanierung und schützt sächsische Mieter kaum
Zur heutigen Abstimmung zur sogenannten Mietpreisbremse erklären die sächsischen Bundestagsabgeordneten Stephan Kühn und Monika Lazar von Bündnis 90/Die Grünen:
Bautzener Claus Gruhl als Sachverständiger bei der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses im Sächsischen Landtag
Claus Gruhl, Verwaltungsleiter der Evangelisch-Lutherische Kirchgemeinde St. Petri Bautzen, hat in dieser Woche als Sachverständiger bei der Anhörung zum Haushaltsbegleitgesetz zur vorgesehenen Änderungen des Kitagesetzes gesprochen. Er wurde durch die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als...
PM 2015-03: Grüne in Limbach-Oberfrohna unterstützen OB-Kandidaten der Freien Wähler
Oberbürgermeisterwahl in Limbach-Obefrohna 2015. Die Grünen in Limbach-Obefrohna haben auf ihrer heutigen Sitzung beschlossen, den Kandidaten der Freien Wähler, Herrn Dr. Jesko Vogel, für die Oberbürgermeisterwahl zu unterstützen.

Pressemitteilungen der Grünen Landtagsfraktion Sachsen

Schweinehaltung/Tierschutz - Weitere Verstöße gegen Haltungsbedingungen in Sachsen-Anhalt aufgedeckt - Was ist mit Sachsen?
Die Sächsische Staatsregierung stellt sich weiter taub und blind; dabei gibt es auch hier in Sachsen Belege für massive Verstöße bei der Tierhaltung.
GRÜNE und LINKE legen Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie in Sachsen vor
Die Sächsische Verfassung gibt bereits jetzt grundsätzlich die Möglichkeit, dass die Bürgerinnen und Bürger selbst bestimmen können, welche Gesetze ihr Zusammenleben regeln - jedoch mit zu hohen Hürden.
Verkehrsverbund Mittelsachsen - GRÜNE begrüßen Wettbewerb um gute Dienstleistungsqualität
Die Deutsche Bahn gewann viele Ausschreibungen wegen der Vorteile, die sie als Großunternehmen bei der Beschaffung von Fahrzeugen hat.
Frauentag - Gleiche Chancen überall? Frauen in Kunst und Kultur
Der Anteil von Frauen in Spitzenpositionen von Kultureinrichtungen und Hochschulen muss deutlich steigen.