Am 17.10.2020 kam der Landesparteirat der sächsischen BÜNDNISGRÜNEN zusammen. Dabei wurde ein Beschluss zur Reaktivierung von bislang stillgelegten Bahnstrecken gefasst.
Norman Volger (Vorstandssprecher Bündnis 90/DIE GRÜNEN Sachsen) sagt dazu: »Bahnstrecken zu reaktivieren ist ein wichtiger Baustein, um ländliche Regionen besser und klimafreundlich an die Ballungszentren anzubinden und untereinander zu vernetzen. Auch um Güterverkehr auf die Schiene zu verlagern und die grenzüberschreitende Mobilität zu fördern, ist die Reaktivierung stillgelegter Trassen unerlässlich.«
Der Bund fördert erstmals über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG-Bundesprogramm) die Reaktivierung von Bahnstrecken mit bis zu 90 Prozent und hat die zur Verfügung stehenden Mittel deutlich erhöht.
Norman Volger ergänzt: »Durch das Strukturstärkungsgesetz steht ein weiteres Finanzierungsinstrument zur Verfügung, um die Bahntrassen wieder ans Eisenbahnnetz anzuschließen. Im letzten Jahr haben wir Grüne die Prüfung der Wiederinbetriebnahme stillgelegter Bahnstrecken mit Hilfe von Potentialanalysen in den Koalitionsvertrag verhandelt. Jetzt muss gehandelt werden!«
Um den Bahnverkehr erneut aufleben zu lassen, müssen technisch-betriebliche sowie verkehrsplanerische Untersuchungen zu den Potentialen einer Reaktivierung beauftragt werden. Daraus muss ein Gesamtkonzept für den Freistaat Sachsen entstehen. Für einen künftigen Bahnverkehr ist zudem die rechtliche und bauliche Sicherung der Strecken notwendig, ebenso wie ein Finanzierungskonzept für die nötigen Invesitionen in die Infrastruktur.
Die sächsischen Bündnisgrünen fordern die sächsische Staatsregierung auf, zügig Aktivitäten zur Vorbereitung der Reaktivierung der folgenden Eisenbahnstrecken insbesondere für den Nahverkehr aufzunehmen:
• Döbeln – Nossen – Meißen
• Oberoderwitz – Herrnhut – Löbau
• Großbothen – Rochlitz – Narsdorf
• Kamenz – Hosena
• Pockau – Marienberg
Die LAG tagt digital bei Zoom. Die Einwahldaten können unter lag.hochschule@gruene-sachsen.de erfragt werden.
Unser Landesvorstand tagt mitgliederöffentlich in der Landesgeschäftsstelle.
