Tschechische und sächsische Grüne protestieren mit gemeinsamer Aktion gegen die geplante Elbvertiefung.
Am Sonntag, den 12. September protestieren BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen gemeinsam mit den tschechischen Grünen (ZELENÍ) mit einer Paddelaktion gegen die geplante Vertiefung der Elbe. Diese hatten Bundesverkehrsminister Scheuer und sein tschechischer Amtskollege Karel Havlíček am 23. Juli in einem Regierungsabkommen beschlossen.
Dazu erklärt Merle Spellerberg, sächsische Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl:
»Der Plan, in der Elbe in Tschechien eine 2,30 m und in Deutschland eine 1,40 m tiefe Fahrrinne auszubaggern, ist ökologisch katastrophal und ökonomisch fragwürdig. Mit der geplanten Elbvertiefung würde einer der letzten naturnahen Flüsse Europas ausgebaggert. Das hat massiven Folgen für Umwelt und Natur sowie die Menschen, die an der Elbe leben. Bei Niedrigwasser, wie es in den vergangenen Dürresommern häufig vorkam, würde der Fluss zu einem dünnen Rinnsal, die Biodiversität in den Elbauen zerstört und die umliegenden Regionen austrocknen. Zugleich unterliefe die Elbvertiefung einen wirkungsvollen Hochwasserschutz. Der dem gegenüberstehende wirtschaftliche Nutzen ist mehr als fraglich: Der Gütertransport auf der Elbe ist seit Jahren rückläufig.«
Zur gemeinsamen Aktion mit den tschechischen Grünen fügt Norman Volger, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen, hinzu:
»Wir freuen uns sehr über diese gemeinsame Aktion mit den ZELENÍ. Europa wächst zusammen und Umwelt- und Klimaschutz endet nicht an Landesgrenzen. Mit den tschechischen Grünen haben wir engagierte Partner*innen an unserer Seite. Magdalena Davis, Vorsitzende der tschechischen Grünen und Teilnehmende am Sonntag, unterstützen wir bei den Anfang Oktober stattfindenden tschechischen Parlamentswahlen und wir wünschen ihr und ihrer Partei von Herzen viel Erfolg - nicht zuletzt, damit wir die gute Zusammenarbeit hoffentlich auch auf parlamentarischer Ebene fortsetzen können.«
Die gemeinsame Paddel-Aktion beginnt am 13. September, 9:30 Uhr im tschechischen Děčín. Gegen 12 Uhr wird es einen Stopp in der Nähe der Grenze in Schmilka geben. Sie endet gegen 15:00 Uhr in Königstein. Teilnehmen werden (Stand 10.09.):
Merle Spellerberg, sächsische Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl
Nino Haustein, Direktkandidat im Wahlkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge
Magdalena Davis, Vorsitzende der tschechischen Grünen (ZELENÍ)
Lenka Simerská, Spitzenkandidatin der tschechischen Grünen in der Region Ústí
Norman Volger, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen
Lucie Hammecke, MdL
Daniel Gerber, MdL
sowie weitere sächsische und tschechische Grünenmitglieder
Die LAG trifft sich digital. Zugangsdaten können unter lag.bildung@gruene-sachsen.de erfragt werden.
Die LAG trifft sich digital. Zugangsdaten können unter lag.lag.verkehr@gruene-sachsen.de erfragt werden.
Thema der Sitzung: Finanzierung des öffentlichen Verkehrs
