GRÜNE fordern selbstkritische Analyse nach Afd-Wahlsieg in Pirna

18. Dezember 2023

Nach dem Wahlsieg des AfD-Kandidaten Tim Lochner bei der OB-Wahl in Pirna erklärt Christin Furtenbacher, Co-Vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen:

"Der Wahlsieg Tim Lochners in Pirna erschreckt uns und stellt einen Dammbruch für Sachsen dar. Es besorgt uns sehr, dass der Kandidat einer Partei, die erst vor wenigen Tagen als rechtsextremistisch eingestuft worden ist, das Rennen machen konnte. Bereits in einer seiner ersten Äußerungen, in der Tim Lochner Loyalitätsprüfungen unter den Verwaltungsangestellten ankündigt, offenbart er, welcher Wind nun im Pirnaer Rathaus wehen soll. Die AfD ist eine große Gefahr für unsere Demokratie und darf nicht unterschätzt werden.
Umso wichtiger ist es, allen den Rücken zu stärken, die sich für ein demokratisches Miteinander einsetzen. Es wäre völlig falsch, ganz Pirna jetzt über einen Kamm zu scheren. Die Mehrheit der Pirnaer*innen hat nicht die AfD gewählt. Im Wahlkampf sind Bündnisse in der Stadt gewachsen, die fest entschlossen sind, die Demokratie zu stärken. Darauf wollen wir aufbauen und weiter den Dialog mit den Bürger*innen suchen, für ihre Anliegen und Bedenken da zu sein und konstruktive Lösungen zu erarbeiten."

Marie Müser, Co-Vorsitzende der sächsischen GRÜNEN ergänzt:
"Der Wahlsieg in Verbindung mit der niedrigen Wahlbeteiligung von 53 Prozent zeigt deutlich, dass demokratische Parteien, natürlich auch wir Grüne, zu viele Menschen aktuell nicht erreichen. Alle demokratischen Parteien müssen an einen Tisch kommen und selbstkritisch analysieren, wieso dies der Fall ist und was wir ändern müssen. Klar ist: Es muss uns besser gelingen, gemeinsam mit den Menschen Antworten auf die drängenden Fragen unserer Zeit zu entwickeln und Lösungen umzusetzen."

ALLE VERÖFFENTLICHUNGEN

Unsere Kernerfolge

1 –

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Kalender

16. Mai 2024

19:00 – 21:00: LAG Geschlechterpolitik
Die LAG trifft sich hybrid. Informationen zur digitalen Teilnahme können unter lag.geschlechter@gruene-sachsen.de erfragt werden.

Tagesordnung
1. Aktuelles:
a. CSD sind Versammlungen? (Bezug zu Dresden und Torgau)
b. Verabschiedung Selbstbestimmungsgesetz
2. Bericht aus dem SMJusDEG zum LAP Vielfalt, LAP Istanbul Konvention
3. Bericht aus der Fraktion
4. Bericht aus den BAGen
5. Fragen von Wahlkampf und gegenseitiger Unterstützung
7. (Nach-)Wahl der Co-Sprecherin / Bewerber*innen-Lage
8.Sonstiges (z.B. Vielfaltsstatut des LV, Termine, etc.)

25. Mai 2024

11:00 – 12:00: LAG Tierschutz
13:00 – 14:00: LAG Soziales
1. Organisatorisches
2. Wahl der Sprecher*innen der LAG Soziales
3. Wahl von weiteren Ersatzdelegierten für die BAGen
4. Aufträge der LDK
4.1 Vielfaltsantrag aus der LDK
4.2 Barrierefreiheitsantrag aus LDK
5. Gründung LAG Inklusion
6. Diskussion über Umsetzung des Cannabisgesetzes
7. Vorbereitung Landtagswahl
8. Abschluss