Aktuelles

17. November 2023

Wasserstoffnetz: CDU desinformiert zu Plänen in Sachsen

Energiewende, Pressemitteilung, Sachsen, Wirtschaft

Diese Woche wurden auf Bundesebene die Pläne für ein deutsches Wasserstoff-Netz vorgestellt. Die CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag äußerte sich in einer Pressemitteilung dazu mit falschen Behauptungen, u.a. bezüglich einer angeblich fehlenden Anbindung von Chemnitz an das Wasserstoffnetz. Dazu stellt Christin Furtenbacher, Landesvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen richtig: "Sachsens Wirtschaft zukunftsfähig aufzustellen, ist ein Kernanliegen bündnisgrüner […]

23. Oktober 2023

Landtagswahlprogramm 2024 - Austausch zwischen Expert*innen und Basis beim GRÜNEN Tag

Pressemitteilung, Sachsen

Am Sonnabend kam der Landesverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen zum GRÜNEN Tag 2023 in Leipzig zusammen. In diesem Jahr stand die Arbeit am Landtagswahlprogramm 2024 im Fokus. Zusammen mit dem bündnisgrünen Spitzen-Team für die Landtagswahlen bestehend aus Staatsministerin Katja Meier, Staatsminister Wolfram Günther und der Fraktionsvorsitzenden im Landtag Franziska Schubert sowie externen Expert*innen aus Handwerk, […]

16. Oktober 2023

Migrationspaket II: Beschäftigungsgesellschaften zum Arbeitsmarkteinstieg für Geflüchtete nutzen

Migration, Populismus, Pressemitteilung, Wirtschaft

Am Mittwoch hat die Bundesregierung ihre Pläne für ein zweites Migrationspaket vorgestellt. Dazu Christin Furtenbacher, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen: „Endlich gewinnt die Debatte um Zuwanderung wieder an Konstruktivität und Sachlichkeit. Endlich diskutieren wir über Lösungen, wie wir Menschen gut und schnell integrieren können und Kommunen dabei entlasten.“ „Der Vorstoß der Ampel bezüglich schnellerer […]

9. Oktober 2023

Solidarität mit Israel

Allgemein, Europa, Nachrichten, Sicherheit

Die Meldungen aus Israel erschüttern uns zutiefst. Das Ausmaß an Gewalt ist beispiellos: unzählige Menschen wurden getötet, Tausende verletzt, unschuldige Menschen werden verschleppt und misshandelt. Der antisemitische Terror der Hamas gegen die Zivilbevölkerung zielt auf die Vernichtung des israelischen Staates und der Jüdinnen und Juden. Wir verurteilen den antisemitischen Terror aufs Schärfste. Wir stehen bedingungslos […]

26. September 2023

Grüne Wochenmarkttour zur Bildungszeit

Allgemein, Bildung, Sachsen

Vom 9. bis 13. Oktober gibt es in Sachsen eine Wochenmarkt-Tour zum Volksantrag Bildungszeit. Unsere Co-Vorsitzende Christin Furtenbacher wird in verschiedenen Orten auf dem Wochenmarkt stehen und Unterschriften für "5 Tage Bildung. Zeit für Sachsen" sammeln. Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion wird an zwei Tagen in Leipzig Unterschriften sammeln. Die Termine: Montag, 9.10.: […]

14. September 2023

#DieseLeute - Das sind wir!

Allgemein

"Ich kann diese Leute vielleicht nicht sonderlich leiden - und ich mag ihre Lebensart nicht." Ministerpräsident Michael Kretschmer (Leipziger Volkszeitung, 14.9.2023) Wer sind denn eigentlich #DieseLeute von denen Michael Kretschmer hier spricht? Fühlt ihr euch angesprochen? So viele Menschen in Sachsen, die nicht auf Kosten kommender Generationen leben wollen, die entschlossen sind, unsere Demokratie und […]

29. August 2023

Krankenhausreform nicht auf Kosten älterer Menschen und ländlicher Regionen

Pressemitteilung, Sachsen

Der Koalitionsausschuss hat sich heute mit der Krankenhausreform der Bundesregierung und den möglichen Auswirkungen auf die sächsische Krankenhauslandschaft befasst. Dazu Christin Furtenbacher, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Sachsen: "Eine Reform des Gesundheits- und Krankenhauswesens ist dringend geboten. Besonderer Fokus muss dabei auf der medizinischen Versorgung älterer Menschen liegen. Wir treten dafür ein, dass keine Standorte […]

29. August 2023

Für 7 Prozent Mehrwertsteuer in der Gastronomie

Pressemitteilung, Wirtschaft

Zur Diskussion um die Mehrwertsteuer in der Gastronomie erklärt Marie Müser, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen: "Wir unterstützen ausdrücklich eine sächsische Bundesratsinitiative für eine nachhaltige Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie. Dies hilft den Gastronomen in Sachsen. Es geht uns aber ebenso um die Essensversorgung in den Schulen und Kitas." "Wer sich in […]

29. August 2023

Kampagne für den Volksantrag "5 Tage Bildungszeit" startet

Pressemitteilung

Am 25. August startete ein breites Bündnis aus Verbänden, Gewerkschaften und Parteien die Kampagne "5 Tage Bildungszeit" zum Volksantrag für ein sächsisches Bildungsfreistellungsgesetz. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen beteiligen sich als Teil eines umfangreichen Bündnisses, das vom DGB Sachsen initiiert wurde. Christin Furtenbacher, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen, sagt dazu: "Wir fordern einen gesetzlichen Anspruch […]

26. Juni 2023

Nach AfD-Wahlsieg: Demokratisches Miteinander statt populistischer Schuldzuweisungen

Pressemitteilung

Am Sonntag ist es der AfD erstmals gelungen, ein kommunales Spitzenamt zu gewinnen. Bei der Landratswahl in Sonneberg setzte sich der AfD-Kandidat im zweiten Wahlgang durch. Dazu sagte Landesvorsitzende Marie Müser: "Das Ergebnis der Landratswahl in Sonneberg ist bestürzend und sollte uns allen zu denken geben. Wir GRÜNEN sehen nun alle Demokrat*innen in der Verantwortung, […]

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