BESCHLÜSSE

27. September 2008

Beschluss Entschieden gegen Nazis – auch vor Ort!

Die sächsischen Kreistagswahlen im Juni 2008 haben zur Stabilisierung der NPD in Sachsen geführt. Über 160.000 Stimmen konnten die Nazis erringen. Damit hatte die NPD zwar keinen so großen Erfolg wie bei der Landtagswahl von 2004, doch die demokratischen Parteien müssen zur Kenntnis nehmen, dass die NPD in Sachsen viel zu fest verankert ist. Alle […]

27. September 2008

Beschluss Einführung eines Sozialtickets in Sachsen

Beschlüsse, Landesversammlung, Sozialpolitik

Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Sachsen fordern die Staatsregierung auf ab 2009 ein Sozialticket zur Gewährleistung der Grundbedürfnisse an Mobilität zu gewährleisten. Das Ticket soll mindestens Fahrten in der jeweiligen Tarifzone des Wohnortes umfassen. Nutzungsberechtigt sollen die Menschen sein, die Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld (SGB II), Grundsicherung im Alter oder Sozialhilfe (SGB XII) beziehen bzw. deren […]

27. September 2008

Beschluss Wahljahr 2009: GRÜN geht weiter

Beschlüsse, Landesversammlung

20 Jahre nach der friedlichen Revolution in Sachsen zu neuen Ufern aufbrechen 20 Jahre nach dem Anfang vom Ende der DDR, müssen die Weichen in Sachsen neu gestellt werden. Die Wende von 1989/1990 brachte vielen Menschen in Sachsen zwar Freiheit und mehr Wohlstand. Aber die friedliche Revolution wurde nicht vollendet. Es gilt weiterhin, für mehr […]

27. September 2008

Beschluss Sachsen in Europa – Europa in Sachsen grenzenlos transparent und nachhaltig

Beschlüsse, Landesversammlung

Am 7. Juni 2009 finden in Deutschland wie in den meisten Mitgliedsstaaten der EU die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Diese Wahl ist zusammen mit der Kommunalwahl, die am selben Tag in vielen sächsischen Städten und Gemeinden stattfindet, der erste Urnengang der sächsischen Bevölkerung im Superwahljahr 2009. Wir stellen den sächsischen Wählerinnen und Wählern hier […]

27. September 2008

Beschluss Für eine agrogentechnikfreie Land- und Lebensmittelwirtschaft in Sachsen.

Beschlüsse, Landesversammlung, Landwirtschaft

"So unabdingbar die Erhebung objektiver wissenschaftlicher Fakten ist – am Ende bleibt deren Bewertung und die Entscheidung, ob ein GVO1 eingesetzt werden soll oder nicht, eine politische Entscheidung. Die Folgen eines solchen Anbaus für Wirtschaft und Gesellschaft sind zu vielfältig, als dass sich die Politik hier aus der Verantwortung stehlen könnte“. Prinz Felix zu Löwenstein, […]

27. September 2008

Beschluss Gegen Müllverbrennung Elsterberg

Beschlüsse, Klimaschutz, Landesversammlung

„Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen ist gegen eine Müllverbrennung in Elsterberg, Vogtlandkreis. Sie werden sich gemeinsam mit ihren thüringischen Freundinnen und Freunden gegen eine Müllverbrennungsanlage in Elsterberg engagieren.“ Dies ist nicht der vollständige Beschluss. Der komplette Beschlusstext ist hier nachzulesen: Beschluss als PDF

15. Mai 2008

Beschluss Vernachlässigung von Kindern und Jugendgewalt erfolgreich vorbeugen und abwenden

Beschlüsse, Landesversammlung

3 Für Bündnis 90/ Die Grünen ist Frühprävention ein zentraler Schlüssel zum Schutz von Kindern. 4 Dazu gehört ein sicheres Netz von Unterstützungsangeboten auf hohem Niveau und mit 5 einheitlichen Qualitätsstandards. Wir brauchen ein politisches Angebot, das sich an 6 sozialethischen Zielen orientiert. 7 8 Ein solches Ziel ist: Kinder brauchen verlässliche Bindungen. Und wenn […]

15. März 2008

Antrag zu Präsenz des Landesverbandes bei landesweit politisch bedeutsamen Veranstaltungen - hier: Tag der Sachsen, Veranstaltungen zum 13.2. und 9.11

Beschlüsse, Landesversammlung

Tenor: Diese sachsenweit wirksamen und politisch bedeutsame TermineA/eranstaltungen bedürfen einer angemessenen Präsenz des Landesverbandes. Dies ist nicht der vollständige Beschluss. Der komplette Beschlusstext ist hier nachzulesen: Beschluss als PDF

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