Unterzeichnung des Koalitionsvertrages zwischen CDU Sachsen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen und SPD Sachsen

20. Dezember 2019

Am Freitag, 20. Dezember wurde der gemeinsame Koalitionsvertrag zwischen CDU Sachsen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen und SPD Sachsen von Vertreter*innen der drei Parteien in Dresden unterzeichnet.

Wolfram Günther, Vorsitzender Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag und Spitzenkandidat zur Landtagswahl:

„Wir BÜNDNISGRÜNE haben uns seit Jahren dafür eingesetzt, Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter zu machen. 30 Jahre nach der friedlichen Revolution beginnt für uns GRÜNE ein neuer Abschnitt: Wir können dies auch in Sachsens Regierung tun."

„Umwelt- und Klimaschutz müssen zu einem Markenzeichen der schwarz-grün-roten Koalition im Freistaat werden. Der Bedrohung des Artensterbens müssen wir mit vielfältigen Maßnahmen begegnen. Wir werden im Freistaat in den nächsten Jahren aus der Braunkohlenutzung aussteigen und unseren Strombedarf vollständig mit erneuerbaren Energien decken. Den Weg dahin werden wir mit allen Menschen in Sachsen in gestalten."

Katja Meier, Spitzenkandidatin zur Landtagswahl:

„Unser gemeinsamer Koalitionsvertrag zwischen CDU, uns BÜNDNISGRÜNEN und der SPD bietet eine gute Grundlage für unsere BÜNDNISGRÜNE Politik. In den Verhandlungen haben alle drei Partner bewiesen, dass wir Gemeinsamkeiten finden und Kompromisse schließen können. Das gewachsene Vertrauen ist eine gute Grundlage für die nächsten 5 Jahre."

"Wir wollen unsere Demokratie in Sachsen und für Sachsen in Europa greifbar und erlebbarer machen. 30 Jahre nach der friedlichen Revolution werden wir mit einer Politik des Gehörtwerdens die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an konstruktiver Politik in Sachsen mit neuen Impulsen und Orten beleben. Gleichstellung wird mit uns in der neuen Regierung groß geschrieben: Mit einem umfassenden Gleichstellungsgesetz werden wir Gleichstellungspolitik in Sachsen eine neuen Auftrieb geben."

ALLE VERÖFFENTLICHUNGEN

Unsere Kernerfolge

1 –

weltoffen.

2 –

ökologisch.

3 –

gerecht.

Kalender

16. Mai 2024

19:00 – 21:00: LAG Geschlechterpolitik
Die LAG trifft sich hybrid. Informationen zur digitalen Teilnahme können unter lag.geschlechter@gruene-sachsen.de erfragt werden.

Tagesordnung
1. Aktuelles:
a. CSD sind Versammlungen? (Bezug zu Dresden und Torgau)
b. Verabschiedung Selbstbestimmungsgesetz
2. Bericht aus dem SMJusDEG zum LAP Vielfalt, LAP Istanbul Konvention
3. Bericht aus der Fraktion
4. Bericht aus den BAGen
5. Fragen von Wahlkampf und gegenseitiger Unterstützung
7. (Nach-)Wahl der Co-Sprecherin / Bewerber*innen-Lage
8.Sonstiges (z.B. Vielfaltsstatut des LV, Termine, etc.)

25. Mai 2024

11:00 – 12:00: LAG Tierschutz
13:00 – 14:00: LAG Soziales
1. Organisatorisches
2. Wahl der Sprecher*innen der LAG Soziales
3. Wahl von weiteren Ersatzdelegierten für die BAGen
4. Aufträge der LDK
4.1 Vielfaltsantrag aus der LDK
4.2 Barrierefreiheitsantrag aus LDK
5. Gründung LAG Inklusion
6. Diskussion über Umsetzung des Cannabisgesetzes
7. Vorbereitung Landtagswahl
8. Abschluss