Wasserstoffnetz: CDU desinformiert zu Plänen in Sachsen

Diese Woche wurden auf Bundesebene die Pläne für ein deutsches Wasserstoff-Netz vorgestellt. Die CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag äußerte sich in einer Pressemitteilung dazu mit falschen Behauptungen, u.a. bezüglich einer angeblich fehlenden Anbindung von Chemnitz an das Wasserstoffnetz. Dazu stellt Christin Furtenbacher, Landesvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen richtig:

"Sachsens Wirtschaft zukunftsfähig aufzustellen, ist ein Kernanliegen bündnisgrüner Regierungspolitik im Freistaat. Wir tun dies auf Grundlage von Fachlichkeit, Nachhaltigkeit und Allgemeinwohl, mit Blick auf das ganze Land."

"Die Kommentare von CDU-Landtagsabgeordneten bezüglich des geplanten Wasserstoff-Kernnetzes dagegen strotzen nur so von Desinformation. Es sollte der CDU-Landtagsfraktion bekannt sein, dass Wolfram Günther die sächsischen Interessen hinsichtlich des Wasserstoff-Kernnetzes sehr klar gegenüber der Bundesregierung artikuliert hat. Schließlich hat er das entsprechende Schreiben zusammen mit der Sächsischen Staatskanzlei verfasst. Dass CDU-Abgeordnete hier etwas anderes behaupten, ist erstaunlich - gerade vor dem anstehenden CDU-Parteitag in Chemnitz, wo sich Ministerpräsident Kretschmer erneut für den Parteivorsitz zur Wahl stellt."

"Fakt ist: Chemnitz wird an das entstehende Wasserstoffnetz angeschlossen und bedarfsgerecht mit Wasserstoff versorgt, im zweiten Schritt des Ausbauplans. Auch das Chemnitzer Wasserstoff-Forschungszentrum ist in seiner Arbeit und Funktion dadurch nicht beeinträchtigt. Es ist absolut unverantwortlich, dass Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion dazu Unwahrheiten verbreiten, obwohl sie es besser wissen."

"Die sächsische Union offenbart hier nicht nur einen verantwortungslosen Umgang in der politischen Zusammenarbeit in einer Koalition, die gemeinsam das Land erfolgreich durch schwere Krisenzeiten steuert. Sie lässt auch tief blicken, welchen politischen Stil sie pflegt. Wahlkreistaktische Interessen einzelner Abgeordneter über faktenbasierte Kommunikation zu stellen, trägt weder zur lösungsorientierten Koalitionsarbeit bei, noch entspricht es der Verantwortung einer Regierungspartei gegenüber der Bevölkerung."

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