Am 13. April 2021 hat ein turnusgemäßer Koalitionsausschuss der sächsischen Regierungskoalition von Sächsischer Union, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD per Videokonferenz getagt. Themen waren u.a. die Corona-Lage, die Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise sowie der aktuelle Stand zu Energie- und Klimaprogramm und Mietpreisbremse. Zu den Ergebnissen erklären Alexander Dierks, Generalsekretär der CDU Sachsen: »Die […]
Mit Blick auf die steigenden Corona-Infektionszahlen und die Debatte eines möglichen kompletten Lockdowns erklärt Christin Furtenbacher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Wir dürfen Kinder und Jugendliche nicht ausbaden lassen, dass Erwachsene diese Pandemie nicht in den Griff bekommen. Schul- und Kitaschließungen sollten das letzte Mittel sein, um das Infektionsgeschehen zu bremsen. Bevor es […]
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März erklärt Christin Furtenbacher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Insbesondere in Krisen-Zeiten ist der Zusammenhalt unserer Gesellschaft immens wichtig. Die neuesten statistischen Zahlen zeichnen ein anderes trauriges Bild der Realität: Zwar nahm die Zahl rassistischer Angriffe 2020 in Sachsen ab, die Zahl der Angegriffenen jedoch […]
Die Demonstration und der Umgang mit dieser am vergangenen Samstag in Dresden spiegelt eine Verharmlosung der Querdenken-Bewegung wider. Dazu erklärt Norman Volger, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Kritik an Corona-Maßnahmen muss offen angebracht werden können. Die Querdenker-Bewegung handelt jedoch offen staatsfeindlich, hat antisemitische, rassistische und rechtsextreme Einstellungen tief verinnerlicht. All das ließ sich […]
Zu dem Fall einer geplanten Abschiebung eines Mannes aus Pakistan erklärt Christin Furtenbacher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Wir fordern die sächsischen Behörden auf, die Abschiebung von Faisal Jahangir sofort zu stoppen und ihn umgehend aus der Abschiebehaft zu entlassen. Diese Abschiebung ist unmenschlich angesichts der Verfolgung, die Faisal Jahangir in seiner Heimat […]
Die richtige Reaktion auf den Skandal um die Provision für Abgeordnete der Union im Rahmen von Maskendeals ist die Stärkung von Korruptionsprävention auf allen Ebenen, fordert Norman Volger, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Abgeordnete wie Nüßlein oder Löbel und ihre Machenschaften erschüttern das Vertrauen der Bürger*innen in Politik und Entscheidungsträger*innen. Auch der konsequenteste […]
Der diesjährige Equal Pay Day ist am 10. März. Dazu erklärt Christin Furtenbacher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Das Arbeitsjahr einer Frau hat 434 Tage, denn Frauen brauchen 69 zusätzliche Tage um den durchschnittlichen Jahresarbeitslohn der Männer zu erreichen. Jeder einzelne Tag mehr ist einer zu viel. Frauen werden an sich schlechter bezahlt […]
Am Mittwoch, 3. März, beraten die Ministerpräsident*innen gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Christin Furtenbacher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen, erwartet von den Beratungen eine Fokussierung auf Kinder und Jugendliche: »Gute Bildung ist der Grundstein für Chancengerechtigkeit und sozialen Zusammenhalt. Ein funktionierendes Bildungssystem ist jetzt gesamtgesellschaftliche Aufgabe […]
Tschechien hat gestern die bereits angekündigte Klage gegen die Tagebauerweiterung in Turów gegen Polen offiziell am Europäischen Gerichtshof eingereicht. Dazu erklärt Norman Volger, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Sachsen und Ministerpräsident Michael Kretschmer müssen der Bundesregierung unmissverständlich klar machen, dass diese Tschechien bei der Klage gegen die Tagebauerweiterung im polnischen Turów in geeigneter […]
Jedes Jahr wird am 20. Februar, am Tag der sozialen Gerechtigkeit, mit Sorge auf die soziale Schere geblickt, die in Deutschland weiter und weiter auseinander klappt. Durch die Corona-Maßnahmen hat sich die Situation dieses Jahr noch verschärft. Dazu erklärt Christin Furtenbacher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Vermeintlich kleine Dinge kosten für einige die […]
