Am 19. Februar jährt sich zum ersten Mal der Anschlag von Hanau, bei dem neun Menschen ihr Leben verloren. Dazu erklärt Christin Furtenbacher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Der Anschlag von Hanau war ein Angriff auf uns alle, auf unsere ganze Gesellschaft und die Grundwerte, die diese ausmacht. So wie wir an diesem […]
Der Landesparteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen hat in seiner digitalen Sitzung am Samstag, 30.1.2021 ein themenübergreifendes Maßnahmenpapier zur Bewältigung der Corona-Pandemie beschlossen, nachdem die Landesregierung Schleswig-Holstein bereits einen Stufenplan zum weiteren Verfahren in der Corona-Pandemie vorgelegt hatte. Dazu erklärt Christin Furtenbacher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Seit nun mehr fast einem […]
Jährlich findet am 27. Januar der Internationale Holocaust-Gedenktag statt. »Die Erinnerung an dieses Unrecht wach zu halten und die Verbrechen der Nationalsozialisten aufzuarbeiten ist eine immerwährende Verpflichtung. Bis heute ist jüdisches Leben in Deutschland und Europa bedroht; täglich sind unzählige Menschen mit Rassismus, Intoleranz und Hass konfrontiert.« Norman Volger, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in […]
Der polnische Tagebau Turów, direkt an der Grenze zu Deutschland und Tschechien ist einer der größten Tagebaue, Luftverschmutzer und Naturzerstörer Europas. Nicht nur in Polen sondern auch diesseits der Grenze spüren die Menschen die Auswirkungen. »Die Absenkung des Grundwassers infolge des Braunkohleabbaus in Turów führt bereits jetzt zu einer messbaren Senkung des Bodens unter Zittau. […]
Gestern wurde der neugewählte US-amerikanische Präsident Joe Biden in sein Amt eingeführt - für die umweltbewusste Weltgemeinschaft ein Aufatmen, da er als eine seiner ersten Amtshandlungen den erneuten Beitritt der Vereinigten Staaten in das Pariser Klimaabkommen unterzeichnete. Norman Volger, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen, betont dazu: »Konsequenter Klimaschutz ist die entscheidende Herausforderung unserer […]
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen ist es ein wichtiges Ziel, dass Abschiebungen durch Behörden des Freistaates Sachsen, die sich nicht vermeiden lassen, für die Betroffenen so human wie möglich ablaufen. In den Koalitionsverhandlungen konnten sich die BÜNDNISGRÜNEN bei diesem Punkt durchsetzen. Die bisherige Umsetzung durch das Sächsische Innenministerium (SMI) liegt jedoch hinter den Erwartungen der […]
Bis zum 7. Februar gilt die aktuelle Corona-Schutzverordndung im Freistaat Sachsen. Inzwischen wird über eine Verlängerung der bestehenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie spekuliert, zeitgleich auch über Stufenpläne zur Eröffnung einzelner Teilbereiche. Dazu erklärt Norman Volger, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Bevor wir über die Lockdown-Verlängerungen sprechen, müssen wir schauen, ob alle möglichen […]
Bosnien ist eines der Haupt-Durchreiseländer für Geflüchtete der Balkanroute. Derzeit leben etwa 9.000 Geflüchtete dort, die Hälfte von ihnen obdachlos - direkt vor den Toren Europas. Dazu erklärt Christin Furtenbacher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Direkt vor den Toren Europas bestehen menschenverachtende Zustände. In Bosnien-Herzegowina herrschen tiefste Wintertemperaturen, die dortige Unterbringung der Geflüchteten […]
Im Rahmen der Bewältigung der Corona-Pandemie wurden auch die personellen Strukturen innerhalb der Staatsregierung in Form einer Corona-Koordnination nochmal aufgestockt. Dazu erklärt Christin Furtenbacher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Die Pandemie bindet seit Monaten fast die gesamten Kapazitäten des sächsischen Staatsministerium für Soziales und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Der Einsatz von Staatsministerin Petra Köpping und […]
Die sächsische Staatsregierung hat sich in der Kabinettssitzung am 5. Januar auf eine Verlängerung des bestehenden Lockdowns bis Ende Januar geeinigt. Dazu erklärt Christin Furtenbacher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Die Infektionszahlen in Sachsen sind noch immer viel zu hoch, als dass unser Gesundheitssystem sich spürbar entlastet hätte. Die Beschäftigten in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen […]
