BESCHLÜSSE

5. Dezember 2015

Regionalkonzept für ein grünes Erzgebirge und „Attraktive/Starke ländliche Räume in Sachsen“

1. Regionalkonzept für ein grünes Erzgebirge Der Landesparteirat beschließt die Erarbeitung eines Regionalkonzepts für das Erzgebirge. Dazu wird eine Arbeitsgruppe aus Mitgliedern der KVs, des Parteirats und interessierten Landtags- und Bundestagsabgeordneten gebildet. Die Arbeitsgruppe erstellt zunächst einen Fahrplan für den Erarbeitungsprozess und ermittelt die dafür notwendigen finanziellen Mittel. Unsere regionale Verankerung in der Fläche muss […]

7. November 2015

Religionsfreiheit leben, Feiertagsgesetz reformieren

Beschlüsse, Landesversammlung

Seit jeher ist Glaube Teil unserer Gesellschaft. Glaube und Religion formen und verändern die Gesellschaft stetig. Religion als Sammelbegriff für bestimmte Arten den individuellen Glauben und die eigene Spiritualität auszudrücken, ist der Ursprung vieler Traditionen und moralischer Vorstellungen. Religion vermittelt Halt und gibt Gemeinschaft. Da sie so unmittelbar Teil der Gesellschaft ist, ist sie sowohl […]

6. November 2015

Fair statt prekär – für eine Verbesserung der Beschäftigungsbedingungen an sächsischen Hochschulen

Beschlüsse, Bildung, Landesversammlung

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich für faire Beschäftigungsbedingungen an sächsischen Hochschulen ein. Wir wollen nicht nur verlässliche Perspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs ermöglichen, sondern allen Beschäftigungsgruppen gute Arbeitsbedingungen im Sinne des Leitbildes „Wissenschaft als Beruf“ ermöglichen. Dabei fordern wir Veränderungen in folgenden Punkten: 1. Faire Bedingungen für studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte Für studentische und wissenschaftliche […]

6. November 2015

Politische Bildung in Sachsen stärken - Kompetenzen für lebendige Demokratie und offene Gesellschaft ausbilden

Beschlüsse, Bildung, Demokratie, Landesversammlung, Populismus, Sachsen

Sachsen braucht dringend eine Veränderung seiner politische Kultur. Pegida&Co. und die mit ihnen schließlich einhergehenden rassistischen Ausschreitungen und Anschläge sind nicht zufällig in Sachsen entstanden. Ein in allen Schichten zu findender Teil der sächsischen Bevölkerung hat nicht nur Vorbehalte gegenüber als fremd empfundenen Religionen wie dem Islam, sondern ist offen rassistisch und fremdenfeindlich eingestellt. Viele […]

6. November 2015

Ein Jahr schwarz-rote Koalition: Orientierungsloses Verwalten statt verantwortungsvolles Gestalten

Beschlüsse, Bildung, Energiewende, Landesversammlung, Sachsen

Seit einem Jahr wird Sachsen durch eine schwarz-rote Koalition regiert. In der aktuellen Situation, die eine entschlossene und handlungsorientierte Regierungskoalition verlangen würde, zeigt sich deutlich: CDU und SPD sind nicht in der Lage die drängenden Probleme der Menschen in Sachsen zu lösen. Für die großen gesellschaftlichen, demokratischen und ökologischen Fragen und Herausforderungen haben sie bisher […]

6. November 2015

Paradigmenwechsel in der Bundesverkehrswegeplanung vollziehen – langfristigen Erhalt der Infrastruktur in Sachsen sichern

Beschlüsse, Landesversammlung, Mobilität

Sachsen schreibt weiter „Wünsch-Dir-Was-Listen“ Die Bundesverkehrswegeplanung der Vergangenheit ist nicht zukunftstauglich. Als Grundlage für Planung und Bau von Fernstraßen sowie Schienen- und Wasserwegen in Deutschland könnte der auf 15 Jahre ausgelegte Bundesverkehrswegeplan umweltverträgliche und klimafreundliche Investitionen voranbringen. Stattdessen ist er eine mit lokalen Prestigeprojekten überfrachtete Wunschliste, die kein Verkehrsproblem löst. Deutschland braucht einen neuen, grünen […]

6. November 2015

Klare Abgrenzung gegen den Rechtspopulismus der AfD

Beschlüsse, Landesversammlung, Populismus, Sachsen

Mit der zunehmenden rechtspopulistischen Orientierung der „Alternative für Deutschland“ (AfD) und der immer offener zu Tage tretenden menschenfeindlichen Haltung zahlreicher ihrer Amts- und Mandatsträger*innen grenzt sich die Partei immer deutlicher von den Grundrechten unserer Verfassung und den Grundwerten unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens ab. Das unterstreichen die aktuellen Versuche der AfD, von rassistischen und demokratiefeindlichen Stimmungen – […]

6. November 2015

Ein Grüner Weckruf für Sachsens Wirtschaftspolitik

Beschlüsse, Landesversammlung, Nachhaltigkeit, Wirtschaft

Der VW-Skandal um manipulierte Abgaswerte, der auch in Sachsen Arbeitsplätze und Kommunalfinanzen gefährdet, ist ein gravierendes Beispiel von nicht nachhaltigem Handeln in Wirtschaft und Politik. Zur Umschiffung eines kurzfristigen Problems wurde so gehandelt, dass dadurch für morgen und übermorgen Existenzbedrohungen in Kauf genommen und direkt verursacht wurden. Solche auf lange Sicht immer sehr teuren Nachhaltigkeitsdefizite […]

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16:00 – 18:00: Landesvorstand
Unser Landesvorstand tagt mitgliederöffentlich in der Landesgeschäftsstelle.
19:30 – 20:30: Mitgliederschalte: Landeshaushalt und Landespolitik (Jour Fixe, Teil 2)
Zweiter Teil des Mitglieder-Jour Fixe im Mai mit dem Schwerpunkt Landespolitik und Landeshaushalt.

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