Bündnisgrüne Kommunalpolitik steht für lebenswerte Städte, Gemeinden und Landkreise, in denen Menschen gut und sicher leben können. Wir betreiben eine vorausschauende Politik, die in Zeiten großer Herausforderungen Stabilität und Sicherheit schafft und unsere Gesellschaft zukunftsfest aufstellt. Die kommunale Ebene ist der Ort, wo die Auswirkungen von Krisen und versäumter Vorsorge durchschlagen und für die Bürger*innen […]
Die Corona-Pandemie und die Energiepreiskrise stellten die sächsische Wirtschaft vor große Herausforderungen, die nachwirken. Wir brauchen eine erfolgreiche Wirtschaft mit resilienten und zukunftsfähigen Unternehmen in den Schlüsselbranchen der Zukunft, um den Menschheitsaufgaben Klimaschutz und Ökosystemerhalt auch hier in Sachsen wirksam begegnen zu können. Somit können Menschen in Unternehmen gehalten, Arbeitsplätze gesichert und ausgebaut werden. Das […]
Die Klimaneutralität in Deutschland kann nur mit einer umfassenden Verkehrswende geschafft werden. Die Einführung des 49€-Tickets als Nachfolge des 9€-Tickets ist hierfür ein notwendiger, jedoch nicht hinreichender Schritt. Im gleichen Zuge müssen die Angebote des ÖPNV ausgebaut und verbessert werden. Dies umfasst neben weiteren Taktverdichtungen im bestehenden SPNV/ÖPNV-Angebot die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken. Bessere Reparaturkapazitäten, Sicherungsmaßnahmen […]
Die internationale Klimabewegung ruft am morgigen Freitag, 3. März, zum Klimastreik auf. Fridays for Future setzen dabei den Schwerpunkt ihres Protests auf eine klimagerechte Mobilitätswende und unterstützen auch die ebenfalls für Freitag angekündigten Warnstreiks der ÖPNV-Angestellten. Dazu erklärt Marie Müser, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen: "Wir schließen uns den Protesten für eine klimagerechte und […]
1 2018 haben wir die Europapolitik in Sachsen zu einer grünen Priorität gemacht. 2 Der Wahlerfolg von 2019 und die Regierungsbeteiligung haben uns die Möglichkeit 3 gegeben, die sächsische Europapolitik entscheidend zu prägen. 4 Es ist uns gelungen, die europäische Dimension über alle Ebenen hinweg in weiten 5 Teilen der Landespolitik und des Regierungshandelns zu […]
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen treten konsequent für eine Verkehrswende ein. Während in allen Bereichen die Emissionen von Treibhausgasen in den vergangen 25 Jahren zumindest leicht gesenkt werden konnten, verursacht der Verkehrssektor immer mehr CO2. Den Löwenanteil der Treibhausgasemissionen im Verkehr verursacht dabei der Straßenverkehr. Ein aktueller Blick auf die sächsischen Autobahnabschnitte (v.a. die A 4) […]
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen in Sachsen kostenfreie öffentliche Mobilität für alle Kinder und Schüler*innen. Die jungen Menschen sollen sich von Geburt an bis zum Ende ihrer Ausbildung unabhängig von den finanziellen Möglichkeiten ihrer Eltern zur Schule und in der Freizeit bewegen können. Damit wollen wir Kindern und Jugendlichen mehr Eigenständigkeit ermöglichen. Wir Grüne sehen Kinder […]
Seit 2010 werden von der CDU geführten Regierung in Sachsen nur noch deutlich weniger als 80% der Regionalisierungsmittel des Bundes für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) direkt an die SPNV-Zweckverbände (Verkehrsverbünde) weitergeleitet. Deshalb steht zu befürchten, dass es zu Abbestellungen von Verkehrsleistungen bzw. zur Einstellung ganzer Strecken in Sachsen kommt. So bereits geschehen bei der Strecke Döbeln […]
