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Pressemitteilung

6. Dezember 2021

Ampel-Koalition: Mitgliederzustimmung ist ein Arbeitsauftrag für uns alle, den Koalitionsvertrag umzusetzen

Die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben heute mit über 86 Prozent dem gemeinsamen Koalitionsvertrag mit SPD und FDP auf Bundesebene zugestimmt. Dazu erklärt Norman Volger, Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »12 Tage nach der Veröffentlichung des Koalitionsvertrages und viel internem Austausch ist klar, dass unsere bündnisgrünen Mitglieder zu sehr großen Teilen diesen […]

5. Dezember 2021

BÜNDNISGRÜNE fordern Beschleunigung beim Strukturwandel

Pressemitteilung

Mit einem Beschluss des Landesparteirats fordern Sachsens Bündnisgrüne angesichts des frühzeitigeren Braunkohleausstiegs eine Beschleunigung beim Strukturwandel in Sachsen. Dafür sollen die Förderzeiträume der Strukturstärkungsmittel sowie die Umsetzung der Projekte und die Planung der Mittel, die bis 2038 vorgesehen sind, vorgezogen werden. Der Beschluss mit dem Titel »Zukunftsfester Strukturwandel in den Kohleregionen in Sachsen - Vertrauen […]

24. November 2021

Zum Koalitionsvertrag des Ampel-Bündnisses

Pressemitteilung

Zum Koalitionsvertrag des Ampel-Bündnisses aus SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP auf Bundesebene erklären wie folgt: Christin Furtenbacher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Heute ist der Tag eines Aufbruchs. Mit diesem Koalitionsvertrag von SPD, uns Bündnisgrünen und FDP auf Bundesebene wird auch Sachsen endlich einen zusätzlichen Schub beim Klimaschutz bekommen und daraus resultierend […]

23. November 2021

Corona-Demonstrationen: Unbehelligte Super-Spreader-Veranstaltungen sind nicht hinnehmbar

Pressemitteilung

Zu den sachsenweiten Demonstrationen gegen die aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie erklärt Christin Furtenbacher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Die massiven Verstöße gegen die geltende Corona-Notverordnung bei den gestrigen sachsenweiten Demonstrationen gegen die aktuell geltenden Maßnahmen entsetzen uns. Es wurden weder geltende Regelungen zur Durchführung von Versammlungen, noch Hygienemaßnahmen eingehalten. Derartige unbehelligte […]

16. November 2021

Pressemitteilung

Zur aktuellen Situation im Grenzgebiet Polen-Belarus erklärt Christin Furtenbacher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Menschen werden an der Grenze von Polen und Belarus als politischer Spielball missbraucht. Wir dürfen uns auf dieses Spiel nicht einlassen, sondern müssen Menschlichkeit beweisen, statt leere und verharmlosende Parolen zu schwingen.« »Die Berichte von der Grenze sind erschütternd […]

4. November 2021

BÜNDNISGRÜNE Fraktionsvorsitzende erhält Landesparteiratsvotum für Kandidatur für Bundesparteirat

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In seiner Sitzung am 4. Dezember hat der Landesparteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen Franziska Schubert, Vorsitzende der Bündnisgrünen-Landtagsfraktion ein einstimmiges Votum für ihre Kandidatur für den Bundesparteirat erteilt. Die Parteiratswahl der Bundespartei findet bei der digitalen Bundesdelegiertenkonferenz am letzten Januarwochenende in 2022 statt. »In den zurückliegenden Koalitionsverhandlungen haben die Belange der neuen Bundesländer […]

13. Oktober 2021

Angriff auf Wahlkampfstand: Rechtsstaat übernimmt Veranwortung

Pressemitteilung

Zum Urteil des Amtsgerichts Plauen erklärt Christin Furtenbacher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Wir begrüßen das Urteil in Bezug auf einen Angriff auf einen bündnisgrünen Wahlkampfstand am 25. September in Plauen. Der Rechtsstaat hat hier die Verantwortung übernommen, seine Pflicht erfüllt und stärkt damit unsere Demokratie.« »Dieser Wahlkampf war von einer neuen Stufe […]

8. Oktober 2021

Trauer um Petra Zais

Pressemitteilung

Unsere ehemalige büdnisgrüne Landtagsabgeordnete und langjährige Chemnitzer Kommunalpolitikerin Petra Zais ist am Donnerstag, 7. Oktober nach schwerer Krankheit verstorben. Dazu Christin Furtenbacher, Landesvorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: »Mit Petra Zais verliert Sachsen eine Kämpferin gegen Rechtsextremismus und für soziale Gerechtigkeit. Petra Zais hat unsere bündnisgrüne Arbeit im Landtag, auf kommunaler Ebene ebenso wie […]

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