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Landesversammlung

17. Mai 2025

Beschlüsse, Demokratie, Landesversammlung, Populismus, Sachsen, Sicherheit

Daran, dass die AfD eine zutiefst verfassungsfeindliche und menschenverachtende Partei ist, besteht seit vielen Jahren, insbesondere in Sachsen, kein Zweifel. Nachdem bereits das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz im Dezember 2023 die sächsische AfD als erwiesen rechtsextrem einstufte, hat nun auch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die „Alternative für Deutschland“ (AfD) seit dem 2. Mai 2025 […]

17. Mai 2025

Wirklich solide Finanzpolitik ist nachhaltig

Beschlüsse, Finanzen, Landesversammlung, Sachsen, Sozialpolitik, Wirtschaft

Die derzeitige Finanzlage in Sachsen zeigt es deutlich: Ein verantwortungsvoller Umgang mit unseren finanziellen Mitteln ist wichtiger denn je. Wir stehen vor großen Herausforderungen. Für die jetzige und für künftige Generationen gilt es, unsere natürlichen Lebensgrundlagen zu erhalten. Andererseits müssen bedarfsgerechte und multifunktional gedachte Infrastrukturen geschaffen, erhalten und ausgebaut werden. Neben vielen engagierten Bürger*innen im […]

17. Mai 2025

Bürgerräte gesetzlich verankern – Beteiligung ermöglichen, Demokratie stärken

Beschlüsse, Demokratie, Landesversammlung

Bürgerräte sind ein wirksames Instrument, um Menschen direkt in politische Entscheidungsprozesse einzubinden – auf Augenhöhe, konstruktiv und vielfältig. Durch die Zufallsauswahl entsteht ein repräsentativer Querschnitt der Bevölkerung. Auch diejenigen, die sich sonst selten zu Wort melden oder keinen direkten Zugang zu politischen Debatten haben, werden einbezogen. Bürgerräte fördern so nicht nur die demokratische Legitimation politischer […]

17. Mai 2025

Haltung zeigen: Antifaschismus ist Teil unserer politischen DNA

Beschlüsse, Demokratie, Landesversammlung, Sicherheit

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen bekennt sich klar und unmissverständlich zum Antifaschismus als unverzichtbare Grundlage einer demokratischen Gesellschaft. In einer Zeit, in der Rechtsextremismus an Einfluss gewinnt und antifaschistisches Engagement delegitimiert und kriminalisiert wird, braucht es unsere klare Haltung gegen den Faschismus. Aktuelle Ereignisse in Sachsen verdeutlichen die Dringlichkeit dieses Anliegens: Morddrohung gegen Lokalpolitikerin: Am 14. […]

17. Mai 2025

Holen wir uns die Jugend zurück!

Beschlüsse, Bildung, Demokratie, Klimaschutz, Landesversammlung, Mobilität, Nachhaltigkeit, Sachsen, Sozialpolitik, Wirtschaft

Die Zeiten, in denen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unter jungen Menschen stärkste politische Kraft waren, sind vorbei. Von der Europawahl 2019 beflügelt, sind BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit Selbstbewusstsein in die Bundestagswahl 2021 hineingegangen. Zu Recht, denn besonders bei den 18 bis 24-Jährigen haben die Grünen sehr gut abgeschnitten. Damals waren wir mit 23 % die stärkste […]

17. Mai 2025

Mit Windkraft den Erfolg der Energiewende sichern

Beschlüsse, Energiewende, Klimaschutz, Landesversammlung, Sachsen

Die Energiewende ist für den Freistaat Sachsen von essentieller Bedeutung. Nur mit einer gelungenen Transformation zu erneuerbaren Energien bleibt Sachsen Energie- und Industrieland. Das sichert wirtschaftlichen Erfolg, erschwingliche Strompreise und geopolitische Unabhängigkeit. Sie ist dringend notwendig für den Schutz des Klimas. Wir sehen es daher als essentiell an, dass der Pfad der letzten Jahre konsequent […]

17. Mai 2025

Für ein starkes Europa in Sachsen – Europapolitik stärken statt kürzen

Beschlüsse, Europa, Landesversammlung

Wir brauchen Europa mehr denn je, das macht die aktuelle politische Lage überdeutlich. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind Europapartei. Für uns sächsische BÜNDNISGRÜNE ist das ganz besonders Teil unserer politischen DNA. Deshalb haben wir in der vergangenen Legislaturperiode dafür gesorgt, dass die Chancen und Vorteile der Europäischen Union bei den Menschen hier vor Ort in Sachsen […]

17. Mai 2025

Einziger Nationalpark in Sachsen – der Natur die Freiheit lassen und für die Menschen bewahren

Beschlüsse, Landesversammlung, Naturschutz

Der Nationalpark „Sächsische Schweiz“, am 1. Januar 1990 gegründet, ist einer von 16 Nationalparks in Deutschland. Er ist der einzige Nationalpark in Sachsen und wurde eingerichtet, um die einzigartige Landschaft sowie die vielfältige Flora und Fauna der Sächsischen Schweiz zu bewahren. Mit 9.350 Hektar gehört er flächenmäßig zu den kleinsten Nationalparks Deutschlands. Zusammen mit dem […]

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