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Sachsen

4. März 2017

Bombardier-Arbeitsplätze in Bautzen und Görlitz erhalten – industrielle Basis der Oberlausitz mit engagierter Politik für die Schiene

Beschlüsse, Landesversammlung, Sachsen, Sozialpolitik, Wirtschaft

Dem Trend etwas entgegenstellen Seit über 150 Jahren ist der Waggonbau in der Oberlausitz zu Hause. In Görlitz und in Bautzen wurde im Schienenfahrzeugbau Geschichte geschrieben. Der Produktion am Görlitzer Standort entstammen die IC Doppelstockzüge und der Rohbau für die neue ICE-Generation. Aus Bautzen kommen modernste Straßen- und Stadtbahnen für ganz Europa. Für die Oberlausitz […]

4. März 2017

Integration in Sachsen – Herausforderungen meistern, Chancen nutzen, Teilhabe ermöglichen!

Beschlüsse, Landesversammlung, Migration, Sachsen

Nach der Asylstatistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge wurden in Sachsen in den Jahren 2015/2016 insgesamt 53.001 Asylanträge gestellt. Da die Ursachen von Flucht weltweit nicht beseitigt sind, werden weitere Menschen zu uns kommen. Viele wollen bleiben und dauerhaft Teil unserer Gesellschaft werden. Integration bedeutet Angebote zu machen, für Chancengerechtigkeit zu sorgen und die […]

26. November 2016

Attraktive ländliche Räume in Sachsen

Beschlüsse, Demokratie, Landesversammlung, Sachsen

Dem Trend etwas entgegenstellen Während die Großstädte prosperieren, haben viele ländliche Regionen ohne Frage mit den Auswirkungen von Abwanderung und Alterung zu kämpfen. Statt sich mit dem Schrumpfen abzufinden, ist es Aufgabe von Politik, dem Trend etwas entgegenzustellen und ländliche Räume attraktiver zu machen. Politik muss die Rahmenbedingungen so setzen, dass sich die Lebensverhältnisse in […]

5. Dezember 2015

Regionalkonzept für ein grünes Erzgebirge und „Attraktive/Starke ländliche Räume in Sachsen“

Beschlüsse, Landesparteirat, Sachsen

1. Regionalkonzept für ein grünes Erzgebirge Der Landesparteirat beschließt die Erarbeitung eines Regionalkonzepts für das Erzgebirge. Dazu wird eine Arbeitsgruppe aus Mitgliedern der KVs, des Parteirats und interessierten Landtags- und Bundestagsabgeordneten gebildet. Die Arbeitsgruppe erstellt zunächst einen Fahrplan für den Erarbeitungsprozess und ermittelt die dafür notwendigen finanziellen Mittel. Unsere regionale Verankerung in der Fläche muss […]

6. November 2015

Politische Bildung in Sachsen stärken - Kompetenzen für lebendige Demokratie und offene Gesellschaft ausbilden

Beschlüsse, Bildung, Demokratie, Landesversammlung, Populismus, Sachsen

Sachsen braucht dringend eine Veränderung seiner politische Kultur. Pegida&Co. und die mit ihnen schließlich einhergehenden rassistischen Ausschreitungen und Anschläge sind nicht zufällig in Sachsen entstanden. Ein in allen Schichten zu findender Teil der sächsischen Bevölkerung hat nicht nur Vorbehalte gegenüber als fremd empfundenen Religionen wie dem Islam, sondern ist offen rassistisch und fremdenfeindlich eingestellt. Viele […]

6. November 2015

Ein Jahr schwarz-rote Koalition: Orientierungsloses Verwalten statt verantwortungsvolles Gestalten

Beschlüsse, Bildung, Energiewende, Landesversammlung, Sachsen

Seit einem Jahr wird Sachsen durch eine schwarz-rote Koalition regiert. In der aktuellen Situation, die eine entschlossene und handlungsorientierte Regierungskoalition verlangen würde, zeigt sich deutlich: CDU und SPD sind nicht in der Lage die drängenden Probleme der Menschen in Sachsen zu lösen. Für die großen gesellschaftlichen, demokratischen und ökologischen Fragen und Herausforderungen haben sie bisher […]

6. November 2015

Klare Abgrenzung gegen den Rechtspopulismus der AfD

Beschlüsse, Landesversammlung, Populismus, Sachsen

Mit der zunehmenden rechtspopulistischen Orientierung der „Alternative für Deutschland“ (AfD) und der immer offener zu Tage tretenden menschenfeindlichen Haltung zahlreicher ihrer Amts- und Mandatsträger*innen grenzt sich die Partei immer deutlicher von den Grundrechten unserer Verfassung und den Grundwerten unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens ab. Das unterstreichen die aktuellen Versuche der AfD, von rassistischen und demokratiefeindlichen Stimmungen – […]

6. November 2015

Sachsen kapituliert – Rechtsstaat schützen, Sicherheit gewährleisten

Beschlüsse, Demokratie, Landesversammlung, Sachsen, Sicherheit

Nachdem der einseitige Verfolgungsdruck gegen Nazigegner den Begriff der „Sächsischen Demokratie“ prägte und Zweifel an den rechtsstaatlichen Zuständen im Freistaat aufkommen ließ, erleben wir derzeit in Sachen ein kollektives Versagen der konservativen Sicherheitserzählung. Unter der Beschreibung „Sachsen kapituliert“ wurde ein neuerliches umfassendes Staatsversagen in Sachsen deutlich. In Folge der massiven Stellenkürzungen bei der Polizei wurde […]

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