BESCHLÜSSE

3. März 2012

Grüne Bergbau- und Rohstoffpolitik in Sachsen

Beschlüsse, Landesversammlung, Wirtschaft

Einleitung Explodierende Weltmarktpreise für Rohstoffe eine rasant steigende Nachfrage nach sogenannten Seltenen Erden und Leichtmetallen wie Lithium, sowie das neue „Berggeschrey“ im Erzgebirge, mit einer Vielzahl neuer Explorationsvorhaben illustrieren eine Entwicklung, in der die Rohstoffversorgung zu einem zentralen Tätigkeitsfeld der Wirtschaftspolitik geworden ist. Die wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit der hochtechnisierten Volkswirtschaften ist wesentlich vom sicheren Zugang, der […]

3. März 2012

Energieeinsparungen und Energieeffizienz in Sachsens Unternehmen als GRÜNER Erfolgsfaktor für zukünftige Wirtschaftskraft

Beschlüsse, Landesversammlung, Nachhaltigkeit, Wirtschaft

Transformation der Wirtschaft in Sachsen Präambel Nachhaltiges Wirtschaften, Ressourceneinsparung und Ressourceneffizienz sind nicht mehr nur moralische Pflichten von Unternehmen. Vielmehr handelt es sich um ökonomische Notwendigkeiten, denen sich jedes Unternehmen angesichts steigender Rohstoff- und Energiepreise stellen muss. Rohstoff- und Energiekosten bewegen sich mittlerweile auf einem Preisniveau, das Investitionen in Ressourceneffizienz vergleichsweise günstig macht. Damit die […]

3. März 2012

Digitales Bürgerengagement stärken, Freifunk fördern

Beschlüsse, Digitalisierung, Landesversammlung

Die Initiative "Freifunk" hat sich der Entwicklung und Förderung von offenen WLAN-Netzen verschrieben. Freifunk wird betrieben von Bürgern, die aus eigener Initiative heraus ihre WLAN-Hotspots und Internetzugänge der Allgemeinheit zur Verfügung stellen und untereinander verbinden. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützen Freifunk als wichtige zivilgesellschaftliche Initiative. Deshalb fordern wir: 1. Unterstützung von Freifunk in den Kommunen • […]

3. März 2012

Die Gemeinschaftsschule konkret umsetzen

Beschlüsse, Bildung, Landesversammlung

Wir machen Politik für die Zukunft und stellen uns den Herausforderungen der Gegenwart Wir sind überzeugt, dass das gemeinsame Lernen aller Schülerinnen und Schüler eine wesentliche Voraussetzung für mehr Chancengleichheit und Chancengerechtigkeit ist. Deshalb fordern wir seit vielen Jahren die Einführung der Gemeinschaftsschule als Regelschulform in Sachsen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen wollen 'eine Schule […]

3. März 2012

Konsequenzen aus dem rechten Terror ziehen: Transparente Aufklärung vorantreiben – Demokratie stärken

Beschlüsse, Demokratie, Landesversammlung

Seit November 2011 schockieren die Erkenntnisse über den Terror des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ (NSU) und über das Versagen der deutschen Verfassungsschutzbehörden die Öffentlichkeit. Die sächsischen Bündnisgrünen trauern um die Opfer der NSU-Morde. Unser Mitgefühl gehört ihren Angehörigen. Wir sind entsetzt und wütend darüber, wie rassistische Ressentiments in deutschen Behörden dazu geführt haben, dass Angehörige erleben mussten, […]

3. März 2012

Kulturraumfinanzierung

Beschlüsse, Kultur, Landesversammlung

Die Landesversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen fordert die Staatsregierung auf, (1.) wieder zur Finanzierung der Kulturräume im früheren Umfang zurückzukehren und den Landesbühnen Sachsen entweder eine separate Finanzierung im angemessenem Umfang zu gewährleisten oder alternativ den Kulturräumen zur Mitfinanzierung der Landesbühnen finanzielle Mittel in entsprechender Höhe zur Verfügung zu stellen; (2.) die Kulturraumförderung […]

3. März 2012

Verwendung der Regionalisierungsmittel im Schienenpersonennahverkehr

Beschlüsse, Landesversammlung, Mobilität

Der LV Sachsen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert den sächsischen Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) auf, die ab 2011 praktizierte Kürzung der Regionalisierungsmittel für die 5 ÖPNVZweckverbände um 7,5 % wieder zurückzunehmen. Die bislang einbehaltenen Mittel sind neben der Rücknahme von Angebotsstreichungen, Streckenausdünnungen und Taktreduzierungen für überregionale Schienenverkehrsleistungen, insbesondere für die dauerhafte Sicherung der Verbindung des […]

10. September 2011

Meißner Beschluss „Den Politikwechsel in Sachsen einleiten!“

Beschlüsse, Landesparteirat, Sachsen

Arbeitsvereinbarung zur Umsetzung des Meißner Beschlusses „Den Politikwechsel in Sachsen einleiten!“ Einleitung Seit dem Beschluss des Landesparteitages in Meißen „Den Politikwechsel in Sachsen einleiten!“ ist fast ein Jahr vergangen. Daher ist es an der Zeit, den Arbeitsstand der dort beschlossenen Aufgaben zur programmatisch-strategischen Entwicklung zu überprüfen und deren weitere Umsetzung für die nächsten beiden Jahre […]

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