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Demokratie

17. Mai 2025

Beschlüsse, Demokratie, Landesversammlung, Populismus, Sachsen, Sicherheit

Daran, dass die AfD eine zutiefst verfassungsfeindliche und menschenverachtende Partei ist, besteht seit vielen Jahren, insbesondere in Sachsen, kein Zweifel. Nachdem bereits das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz im Dezember 2023 die sächsische AfD als erwiesen rechtsextrem einstufte, hat nun auch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die „Alternative für Deutschland“ (AfD) seit dem 2. Mai 2025 […]

17. Mai 2025

Bürgerräte gesetzlich verankern – Beteiligung ermöglichen, Demokratie stärken

Beschlüsse, Demokratie, Landesversammlung

Bürgerräte sind ein wirksames Instrument, um Menschen direkt in politische Entscheidungsprozesse einzubinden – auf Augenhöhe, konstruktiv und vielfältig. Durch die Zufallsauswahl entsteht ein repräsentativer Querschnitt der Bevölkerung. Auch diejenigen, die sich sonst selten zu Wort melden oder keinen direkten Zugang zu politischen Debatten haben, werden einbezogen. Bürgerräte fördern so nicht nur die demokratische Legitimation politischer […]

17. Mai 2025

Haltung zeigen: Antifaschismus ist Teil unserer politischen DNA

Beschlüsse, Demokratie, Landesversammlung, Sicherheit

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen bekennt sich klar und unmissverständlich zum Antifaschismus als unverzichtbare Grundlage einer demokratischen Gesellschaft. In einer Zeit, in der Rechtsextremismus an Einfluss gewinnt und antifaschistisches Engagement delegitimiert und kriminalisiert wird, braucht es unsere klare Haltung gegen den Faschismus. Aktuelle Ereignisse in Sachsen verdeutlichen die Dringlichkeit dieses Anliegens: Morddrohung gegen Lokalpolitikerin: Am 14. […]

17. Mai 2025

Holen wir uns die Jugend zurück!

Beschlüsse, Bildung, Demokratie, Klimaschutz, Landesversammlung, Mobilität, Nachhaltigkeit, Sachsen, Sozialpolitik, Wirtschaft

Die Zeiten, in denen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unter jungen Menschen stärkste politische Kraft waren, sind vorbei. Von der Europawahl 2019 beflügelt, sind BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit Selbstbewusstsein in die Bundestagswahl 2021 hineingegangen. Zu Recht, denn besonders bei den 18 bis 24-Jährigen haben die Grünen sehr gut abgeschnitten. Damals waren wir mit 23 % die stärkste […]

17. Mai 2025

Wissenschaftsfreiheit in Sachsen erhalten und stärken

Beschlüsse, Bildung, Demokratie, Landesversammlung

Die Wissenschaftsfreiheit gehört zum Fundament freier, demokratischer Gesellschaften. BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Sachsen stehen für Wissenschaftsfreiheit und eine vielfältige, weltoffene Hochschul- und Wissenschaftslandschaft in Sachsen. In Zeiten, in denen die Wissenschaftsfreiheit sowohl global als auch national unter Druck steht, gilt es, unser Eintreten für das im Grundgesetz Art. 5 verankerte Grundrecht auf die Freiheit von "Kunst und […]

17. Mai 2025

Einführung der einfachen Sprache

Beschlüsse, Demokratie, Landesversammlung

Die Landesversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen beschließt: Alle Anträge an die Landesversammlung sollen von den Antragssteller*innen auch in leichter oder einfacher Sprache verfasst werden. Wenn dies den Antragssteller*innen nicht möglich sein sollte, ist die Landesgeschäftsstelle aufgefordert, die Übersetzung in Absprache mit den Antragssteller*innen vorzunehmen. Außerdem sind Bewerber*innen für Ämter aufgefordert, ihre Bewerbungen möglichst ebenfalls […]

17. Mai 2025

Vielfaltsstatut von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen

Beschlüsse, Demokratie, Gleichstellung, Landesversammlung, Sorbisches Leben, Vielfalt

Präambel Die Vielfalt unserer Partei ist unsere Stärke. Wir teilen politische Macht und verstehen uns als Bündnispartei, die auf der Grundlage gemeinsamer Überzeugungen offen ist für unterschiedliche Erfahrungen, Vorstellungen, Denk- und Handlungsansätze. Wir sind auf vielfältiges biographisches Erfahrungswissen und vielfältige Perspektiven aus der demokratischen Breite der Gesellschaft angewiesen, um als Partei umfassende Antworten auf Fragen […]

24. März 2025

Demokratische Zukunft statt rechter Normalisierung: Grüne Eckpunkte zur Zusammenarbeit mit CDU und SPD

Beschlüsse, Demokratie, Landesparteirat, Sachsen

Positionspapier des Landesparteirates zur Zusammenarbeit mit der Minderheitsregierung aus CDU und SPD im Rahmen des Konsultationsmechanismus Wir BÜNDNISGRÜNE in Sachsen setzen uns für eine demokratische, transparente und stabile Regierungsarbeit ein. Angesichts der aktuellen politischen Situation im Sächsischen Landtag mit einer Minderheitsregierung aus CDU und SPD ist eine konstruktive Zusammenarbeit mit demokratischen Kräften erforderlich, um verantwortungsvolle […]

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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